Schnellübersicht: Neueste Artikel

Pressemitteilung 18.01.2017

 

Neustadt hat ein Ordnungs- und Sicherheitsproblem

Zur steigenden Kriminalität in der Dresdner Neustadt stellt Stefan Vogel, Vorsitzender der AfD-Stadtratsfraktion, fest: „Zu spät und viel zu langsam wird in der Neustadt der Kampf gegen zunehmende Körperverletzungen, Diebstähle und Drogenhandel aufgenommen.“ Dazu bedarf es wirksame Maßnahmen die Kriminalität zurückzudrängen.

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Pressemitteilung 17.01.2017

Rückgang bei Flüchtlingen gibt Wohnraum frei

Wie die Landeshauptstadt Dresden auf Anfrage (AF1462/16) mitteilte, sind in den vergangenen sechs Monaten 125 anerkannte und geduldete Flüchtlinge aus Dresden in andere sächsische Kreise oder andere Bundesländer gezogen. Im Gegenzug wurden vom 14.09.2016 bis 06.01.2017 insgesamt 109 Flüchtlinge registriert, die in die Landeshauptstadt Dresden gezogen sind.

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Pressemitteilung 20.12.2016

Sicherheit dauerhaft erhöhen

Gordon Engler, stellvertretender Vorsitzender der Dresdner AfD-Fraktion, fordert den Oberbürgermeister und die Verwaltung der Landeshauptstadt Dresden dazu auf, sich Gedanken zu machen um ein dauerhaftes Veranstaltungs-Sicherheitskonzept am Altmarkt und anderen Dresdner Plätzen zu erstellen.

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Pressemitteilung 16.12.2016

Grüner Stadtrat will mehr Flüchtlinge!

Die Uneinigkeit der rot-grün-roten „Gestaltungsmehrheit“ ermöglichte den Verkauf des Grundstückes der ehemaligen Arbeitsanstalt. „Damit können an der Königsbrücker Straße dank eines Investors neue Wohnungen entstehen“; freut sich AfD-Stadtrat Gordon Engler und fügt an: „Die Landeshauptstadt Dresden gewinnt mit dem Verkauf – mit dem ‚Elixir‘-Projekt hätte sie verloren.“ Der Verein „Elixir“ hatte sich nicht an der Ausschreibung um das Grundstück beteiligt und darauf gehofft, dass die linke Stadtratsmehrheit ihnen das Grundstück für ein interkulturelles Zentrum zuschustert.

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Pressemitteilung 15.12.2016

Standort des BSZ „Franz-Ludwig-Gehe“ ist nicht alternativlos

Es ist zu begrüßen, dass die Zukunft des BSZ ‚Franz-Ludwig-Gehe‘ eine demokratische Entscheidung des Stadtrates werden soll“, freut sich Stadtrat Harald Gilke, bildungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion. Dies teilte Bürgermeister Dr. Peter Lames auf die mündliche Anfrage (mAF0181/16) von Harald Gilke im Stadtrat mit. Die Standortsuche für das Berufliche Schulzentrum „Franz-Ludwig-Gehe“ sei nicht „alternativlos“, so der Bürgermeister, auch ein „artfremdes“ Gymnasium könnte am BSZ gegründet werden. Des Weiteren orientiere sich der Bedarf an Schulen vor allem an den Schülerzahlen.

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Pressemitteilung 08.12.2016

Standort des BSZ "Franz Ludwig Gehe" erhalten

Nach den Vorstellungen der Verwaltung der Landeshauptstadt Dresden soll das Berufliche Schulzentrum für Wirtschaft "Franz Ludwig Gehe" nun nach Prohlis umziehen. Die Dresdner Stadtratsfraktion der Alternative für Deutschland positioniert sich für den Erhalt des BSZ in Gorbitz. „Wenn Zusagen gemacht werden, sollte man sich darauf verlassen können“, sagt Harald Gilke, bildungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Dresdner Stadtrat, und fügt an: „Nun lehrt uns das politische Tagesgeschäft eines Besseren. Und es wird noch schlimmer: denn auch die neue Zusage, dass das BSZ dann dauerhaft in Prohlis bleiben könnte, wurde gleich durch die Verwaltung wieder relativiert.

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Pressemitteilung 06.12.2016

Die Linke verabschiedet sich von der sozialen Gerechtigkeit

In der Sitzung des Ortsbeirats Prohlis wurde in Zusammenarbeit mit dem Quartiersmanagement die jährliche IG-Förderung für Vereine besprochen. „Eigentlich eine Selbstverständlichkeit, aber weit gefehlt: von einem Ortsbeirat der Linken wurde der Antrag gestellt, den kleinen Vereinen mit wenig Geldbedarf Gelder zu kürzen, um es dem Verein mit der größten Fördersumme oben drauf zu legen“, kritisiert Stadtrat Harald Gilke. Die Linken argumentierten, dass der Verein am wenigsten bekomme, gemessen an deren Antragssumme.

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Pressemitteilung 25.11.2016

Linke Mehrheit beschließt Doppelhaushalt 2017/18:
Viel Geld für Wahlversprechen zu Lasten der Zukunft

Mit der Mehrheit der selbsternannten ‚Gestaltungsmehrheit‘ hat der Dresdner Stadtrat den Doppelhaushalt 2017/18 beschlossen. Die linken Fraktionen zeigen einmal wieder: Klientelpolitik und Kumpanei scheinen ihnen wichtiger zu sein als die Zukunft Dresdens“, sagt Stefan Vogel, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Dresdner Stadtrat.

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Pressemitteilung 22.11.2016

Hilbert beweist aufs Neue: kein „OB für alle“

Am Wochenende wurde über die Presse bekannt, dass Oberbürgermeister Dirk Hilbert beabsichtigt, eine Millionen Euro (Steuergeld!) für die Verbesserung von Dresdens Ansehen einzusetzen. Heute lesen wir, dass ein „breites Bündnis für Respekt statt Hass“ unter maßgeblicher Führung und Organisation von Prof. Gerhard Ehninger einen Weg aus der Krise für die Stadt Dresden sucht.

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Pressemitteilung 18.11.2016

„Anti-PEGIDA-Bürgerfest“ kostete 43.967,71 Euro

Die Kosten für das von Oberbürgermeister Dirk Hilbert initiierte „Bürgerfest“ am 17. Oktober 2016 auf dem Dresdner Neumarkt belaufen sich auf insgesamt 43.967,71 Euro. Die Kosten wurden aus dem Budget des Bürgermeisteramtes beglichen. Dies teilte nun die Landeshauptstadt Dresden auf die Anfrage (AF1413/16) von Stadtrat Gordon Engler mit.

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Pressemitteilung 07.11.2016

Eine Dresdner Katastrophe – der Rot-Rot-Grüne Umgang mit Investoren

Stadt drohen hohe Schadensersatzzahlungen

Am morgigen Dienstag entscheidet die 5. Zivilkammer des Dresdner Amtsgerichts über die Schadensersatzansprüche der Architektin Regine Töberich. Die wollte mit dem Projekt „Marina Garden“ 250 Wohnungen errichten. Dabei wurde sie von der Rot-Rot-Grünen Mehrheit im Stadtrat aber immer wieder behindert und musste schließlich desillusioniert aufgeben.

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Pressemitteilung 03.11.2016

Gedenkstein Nickern: Linke Mehrheit will grün-rote Umerziehung

Gordon Engler, stellvertretender Vorsitzender der AfD-Fraktion im Dresdner Stadtrat, zum interfraktionellen Antrag zur Umgestaltung des Gedenkobelisken in Dresden-Nickern:

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Pressemitteilung 03.11.2016

Garagengemeinschaften: Linkes Bündnis und CDU agieren mit Doppelmoral

Alle sind dafür, aber da der Vorschlag von der AfD-Fraktion kam, stimmten alle dagegen. So lässt sich die Stadtratsdiskussion zum von der AfD eingebrachten Antrag über ein Vorkaufsrecht von Garagenbesitzern auf Grundstücke im städtischen Besitz kurz zusammenfassen“ sagt Stefan Vogel, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Dresdner Stadtrat.

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Pressemitteilung 02.11.2016

Urban: „Demonstrationen müssen manchmal nerven!“

Die Versammlungsfreiheit ist eines der wichtigsten demokratischen Grundrechte. Demonstrationen einzuschränken oder aus der Innenstadt zu verbannen, mag zwar für einige Politiker bequem erscheinen, widerspricht aber dem Geist des Grundgesetzes“, betont Jörg Urban, Mitglied der AfD-Fraktion im Dresdner Stadtrat.

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Pressemitteilung 01.11.2016

Steuerfinanzierte Gutmenschen auf Tournee

Zum gescheiterten Versuch der Dresdner Sinfoniker, sich in die türkische Politik einzumischen.

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Pressemitteilung 27.10.2016

Zehn Jahre Historischer Wiederaufbau Neumarkt – AfD Dresden dankt Bürgerverein für zehn Jahre Kampf!

Vor zehn Jahren begann der großenteils historische Wiederaufbau des Dresdner Neumarktes um die Frauenkirche. Heute ist der Platz nicht nur ein beliebter Treff für Dresdner und Touristen, sondern auch Vorbild beim historischen Wiederaufbau anderer Stadtzentren, wie Frankfurt am Main oder Königsberg.

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Pressemitteilung 21.10.2016

AfD-Fraktion gratuliert Vorwerk Podemus für die Auszeichnung als bester deutscher Biobauer

Als Gewinner des CeresAwards 2016 ist der Dresdner Landwirt Bernhard Probst mit seinem Betrieb Vorwerk Podemus nun auch bester deutscher Biolandwirt“, gratuliert Jörg Urban, Mitglied der AfD-Fraktion im Dresdner Stadtrat.

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Pressemitteilung 17.10.2016

Fördermittel für das Festspielhaus Hellerau besser einsetzen

Am 7. September 2016 feierte das Festspielhauses Hellerau zehnjähriges Jubiläum der Wiedereröffnung. Gestartet mit hochfliegenden Plänen und künstlerischen Konzepten ist die euphorische Anfangsphase längst vorbei und Ernüchterung macht sich breit“, sagt Gordon Engler, kulturpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Dresdner Stadtrat. „Nach zehn Jahren muss man Bilanz ziehen. Und die fällt aus Sicht der Alternative für Deutschland negativ aus.

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