Die Leipziger Vorstadt – ein rot-grünes Drama

Drei Akte – drei Dummheiten

Prolog:

Das Gezerre um die Bebauung der Leipziger Vorstadt nimmt kein Ende. Mittlerweile ist ein Projekt geplatzt – es kommt zum Schadensersatzprozess – ein Projekt hängt in der Schwebe, und ein weiteres kann wohl umgesetzt werden, wenn auch sicher nicht zum Wohle des Investors.

Dabei könnte eigentlich alles klar sein: seit 2010 gibt es einen Masterplan für das Gelände, der damals einmütig von allen Stadtratsfraktionen gebilligt wurde. Dieser Masterplan wurde nun in diesem Jahr mit rot-grün-roter Mehrheit verändert. Nicht, um ihn zu verbessern, sondern um bestimmte Projekte unmöglich zu machen. Aber sehen wir uns das Ganze doch mal im Detail an:

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Zu Besuch beim Bundespräsidenten

Das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland feierte am 23. Mai dieses Jahres seinen 67. Geburtstag. Dieses Ereignis nahm Bundespräsident Joachim Gauck zum Anlass, zu einem Tag der „Gelebten Demokratie in den Kommunen“ rund 750 Kommunalpolitiker aus allen Teilen Deutschlands nach Berlin zu laden – darunter auch mich.

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Zur „Bilderberg-Konferenz“ in Dresden

Vom 9. bis 12. Juni gaben sich die sogenannten „Bilderberger“ die Ehre und besuchten unsere Landeshauptstadt Dresden. Die Wahl des Veranstaltungsortes war kein Zufall: Seit Ende 2014 – also noch vor der Masseneinwanderung des vergangen Jahres – entwickelte sich Dresden zur „Hauptstadt des Widerstandes“. Die Versammlung aus Wirtschaft, Medien, Wissenschaft, Militär und Politik tagte nicht in einem abgelegenen Schloss, sondern mitten in Dresden und damit auch unweit der Demonstrationsplätze, die vor allem die PEGIDA-Bewegung mit Tausenden Teilnehmern füllte. Allein diese Tatsache beweist, dass die Eliten der Welt die Bürgerproteste in Dresden und anderswo in Deutschland registriert haben.

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Tag der öffenen Tür im sanierten Dresdner Rathaus

Viele Bürger besuchten AfD‐Fraktionsräume

„Ab durch die Goldene Pforte!“ hieß es am ersten Aprilwochenende in der Landeshauptstadt. Bei frühlingshaften Temperaturen nahe der 20 Grad‐Marke stürmten Tausende Dresdner ihre Stadtverwaltung am Dr.‐Külz‐Ring. Das frisch sanierte Gebäude zeigte erstmals nach fünfjähriger Sanierung sein neues Gewand.

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Noch Fragen? Ja, wir stellen Sie!

Die AfD-Stadträte haben in der Opposition nicht nur die Aufgabe, Alternativen im Stadtrat anzubieten, sie sollen auch das Handeln der Verwaltung kontrollieren. Für diese Kontrolle und zur allgemeinen Informationsgewinnung steht den Stadträten das Mittel der (schriftlichen oder mündlichen) Anfrage an den Oberbürgermeister zur Verfügung.

Während die Stadträte ihre mündlichen Anfragen direkt in den Stadtratssitzungen an den Oberbürgermeister richten und eine Antwort darauf erhalten (welche später den Fraktionen auch noch schriftlich zugestellt wird), hat bei schriftlichen Anfragen die Verwaltung vier Wochen Zeit zur Beantwortung.

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[20.08.2015]: Zweite Ausgabe unserer Fraktionszeitung "Alternativen für Dresden" ist am 20. August 2015 erschienen.

Die zweite Ausgabe unserer Fraktionszeitung, der "ALTERNATIVEN FÜR DRESDEN", ist am 20. August 2015 in einer achtseitigen Druckauflage von 2.000 Exemplaren erschienen. Klicken Sie auf die folgende Titelseite und lesen Sie die neue Ausgabe in der PDF-Fassung.

Titelseite

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01.06.2015: Erste Ausgabe der Fraktionszeitung "Alternativen für Dresden"

Die erste Ausgabe der Fraktionszeitung, genauer gesagt der "Informationen der AfD-Fraktion im Stadtrat der Landeshauptstadt Dresden", ist am 1. Juni 2015 unter dem Titel "ALTERNATIVEN FÜR DRESDEN" in einer 16-seitigen Druckauflage von 2.000 Exemplaren erschienen. Klicken Sie auf die folgende Titelseite und lesen Sie mehr:

AfD-Fraktionszeitung (Ausgabe 1)

Die Titelseite der ersten Ausgabe der Fraktionszeitung: Das Bild zeigt Jörg Urban MdL, Detlev Cornelius, Stefan Vogel und Gordon Engler (v.l.n.r.) nach der ersten Klausurtagung der AfD-Stadtratsfraktion auf Schloss Eckberg am 6. Oktober 2014.

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23.05.2015: Leistungen für alle - aber nur mit Migrationshintergrund?

AfD-Stadträte sagen nein zum neuen Integrationskonzept der Stadtverwaltung.

Auf der Tagesordnung der Stadtratssitzung vom 28. Mai 2015 steht als Punkt 10 eine Vorlage der Stadtverwaltung mit dem etwas sperrigen Titel „Konzept zur Integration von Menschen mit Migrationshintergrund in der Landeshauptstadt Dresden (Integrationskonzept 2015 - 2020)“. In der Antragsbegründung dieses mehr als 100 Seiten starken Konzepts wird als langfristiges Ziel die „Weiterentwicklung der Willkommens- und Anerkennungskultur, in der sich Menschen mit Migrationshintergrund als gleichberechtigte Mitglieder der Dresdner Stadtgesellschaft erfahren und entfalten können“, formuliert.

Integrationskonzept LH Dresden

Laut Integrationskonzept „sollte von Seiten der Dresdner Bäder GmbH und der Integrations- und Ausländerbeauftragten geprüft werden, wie für muslimische Frauen eine regelmäßige Hallenzeit angeboten werden kann.“ (Zitat Seite 81; Bild: © Glaser/Fotolia.com)

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22.05.2015: „Gender Mainstreaming“

Die verquere Gleichstellungs-Ideologie hat das Dresdner Rathaus erobert.

Nur die wenigsten Bürger Deutschlands haben sich näher mit Gender Mainstreaming beschäftigt. Die Ziele und Grundlagen dieser problematischen Ideologie bleiben den meisten Menschen unbekannt. Allein in der Stadt Dresden beschäftigen sich viele Publikationen und Gremien mit diesem Thema, das als politische Querschnittsaufgabe beschrieben wird. Es gibt Aktionspläne, ein Konzept zur Umsetzung sowie nachhaltigen Verankerung von Gender Mainstreaming und sogar einen Gender-Check. Auf der Internetpräsenz Dresdens findet sich ein breiter Überblick über die Grundlagen und die Geschichte dieser Theorie. Selbst im Bibliotheks-Entwicklungskonzept der Landeshauptstadt spielt Gender eine Rolle.
Mann § Frau

Mittlerweile ist die Gender-Ideologie auf allen Ebenen gesetzlich fest verankert. Die AfD-Fraktion im Stadtrat versteht sich als Korrektiv zu dieser problematischen Entwicklung. (Bild: Pixel/Fotolia.com)

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20.05.2015: Dresden, seine Stadtteile - und wir

AfD-Fraktionsvorsitzender befürwortet bessere Bürgerbeteiligung durch neue Ortschaftsverfassung

Die sächsische Landeshauptstadt gliedert sich in zehn Ortsämter sowie neun am Stadtrand liegende Ortschaften, die zwischen 1997 und 1999 eingemeindet worden sind (Altfranken, Cossebaude, Gompitz, Langebrück, Mobschatz, Oberwartha, Schönborn, Schönfeld-Weißig und Weixdorf). Jede dieser 19 Ortsämter bzw. Ortschaften besteht wiederum aus mehreren statistischen Stadtteilen, von denen es insgesamt 64 gibt.

Loschwitzer Brücke verbindet Loschwitz und Blasewitz

Die 1891 bis 1893 erbaute Loschwitzer Brücke, im Volksmund meist „Blaues Wunder“ genannt, verbindet die beiden Ortsamtsbereiche Blasewitz und Loschwitz über die Elbe miteinander.

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19.05.2015: Wer ist wer in der Rathaus-AfD?

Fünf Stadträte, zwölf Ausschüsse - und ein Büro

Nach der Kommunalwahl 2014 gründeten die fünf neuen AfD-Stadträte Detlev Cornelius, Gordon Engler, Bernd Lommel, Jörg Urban und Stefan Vogel eine Fraktion und wählten den Juristen Bernd Lommel zum Vorsitzenden. Dem Fraktionsvorstand gehörten außerdem als 1. Stellvertreter der selbständige Finanzmakler Stefan Vogel sowie als 2. Stellvertreter der wissenschaftliche Mitarbeiter Gordon Engler an.

Jörg Urban, Stefan Vogel, Gordon Engler, Detlev Cornelius (v.l.n.r.)

Jörg Urban MdL, Stefan Vogel, Gordon Engler, Detlev Cornelius (v.l.n.r.) - im Bibliothekszimmer von Schloss Eckberg während der Klausurtagung der AfD-Stadtratsfraktion u.a. mit Finanzbürgermeister Hartmut Vorjohann am 6. Oktober 2015.

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17.05.2015: Sechs Männer, neun Monate

Eine erste Bilanz unserer neuen AfD-Fraktion im Stadtrat

Alternativen für Dresden anbieten und umsetzen - das war der Anspruch der fast 40 AfD-Kandidaten zur letzten Dresdner Kommunalwahl gewesen - und ist es selbstredend immer noch. Sieben Prozent der abgegebenen Stimmen entfielen im Mai 2014 in der sächsischen Landeshauptstadt auf die Alternative für Deutschland (AfD). Dadurch wurden fünf AfD-Kandidaten in den Stadtrat gewählt und fügten so der etablierten politischen Farbenlehre ein frisches Blau hinzu, das seitdem als frischer Wind durch das Rathaus weht.

Bernd Lommel (bis Januar 2015), Detlev Cornelius, Gordon Engler, Jörg Urban MdL, Stefan Vogel, Harald Gilke (v.l.n.r.)

Die sechs Stadträte der fünfköpfigen AfD-Fraktion am 28. Februar 2015 im Dresdner Rathaus: Bernd Lommel (bis Januar 2015), Detlev Cornelius, Gordon Engler, Jörg Urban MdL, Stefan Vogel, Harald Gilke (ab Februar 2015; v.l.n.r.).

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