Vision und Realität

Die Machbarkeitsstudie zum Dresdner Fernsehturm

Seit dem 20. Juni 2017 ist die lang erwartete Machbarkeitsstudie zur Revitalisierung des Dresdner Fernsehturms veröffentlicht. Mehrere Wochen hatten die Auftraggeber die Studie zurückgehalten, obwohl bereits einige Details durchgestochen worden waren. Das Ergebnis der Studie auf den ersten Blick: Die Wiedereröffnung des Fernsehturms gestaltet sich schwierig.

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Die Belastung für Eltern steigt

Kostenlose Kindertageseinrichtungen fordern und Elternbeiträge erhöhen

Alle Jahre wieder das gleiche Schauspiel: die Abgabenbelastung für die Dresdner Familien in Form der Elternbeiträge wird weiter verschärft und die etablierte Politik klopft sich medien- und öffentlichkeitswirksam auf die Schultern.

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Der alternative Blick 02-2017

Vieles läuft gut in Sachen Familien- und Jugendpolitik. Dresden gehört zu den attraktivsten Städten Deutschlands was die Familienfreundlichkeit betrifft. Nicht ohne Grund ist Dresden Geburtenhauptstadt Deutschlands. Die sächsische Landeshauptstadt wächst, als Wissenschaftsstandort  ist sie besonders bei jungen, gut ausgebildeten Menschen beliebt. Darauf können wir zu Recht stolz sein.

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Sicherheit stärken!

Zwar ist die Landeshauptstadt Dresden noch eine relativ sichere Stadt, aber auch in der sächsischen Metropole steigt die Kriminalität und das Sicherheitsgefühl der Bürger sinkt.

Eine Bestandsaufnahme liefert die Polizei-Statistik zur Kriminalitätsentwicklung: Im Jahr 2016 wurden in der Landeshauptstadt Dresden 58.660 Straftaten erfasst. Das entspricht gegenüber dem Jahr 2015 einer moderaten Steigerung von 3,7 Prozent. Die Gewaltkriminalität stieg jedoch um 15,2 Prozent an, die Straßenkriminalität um 12,6 Prozent und die Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung sogar um 17,1 Prozent.

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Respekt in Dresden

Eine halbe Million Euro für … nichts?

Am 01. Juni 2017 beschloss der Stadtrat eine vormals „Dresden.Respekt“ genannte, später nur noch als „Handlungsprogramm“ bezeichnete Vorlage (V1620/17), die dabei helfen soll, die Spaltung zwischen den Dresdnern abbauen zu helfen. Somit stellt sie auch eine Antwort auf das Phänomen PEGIDA dar. Klar ist, die angespannte Situation der Dresdner Stadtgesellschaft harrt einer Lösung, bedarf neuer Gesprächsangebote und braucht neugewonnenen Respekt der Bürgerinnen und Bürger untereinander. Leider wird der eigentlich gute Gedanke nach meiner Einschätzung am linksgrünen (Un-)Geist, durch welchen er in der Umsetzung getragen ist, scheitern. Am Ende wird nichts gewonnen und aber viel Steuergeld verloren sein.

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Würdevolles Gedenken an den 13. Februar 1945

Am 14. Februar 2017 fand auf Initiative des AfD-Kreisverbands Dresden und der Jungen Alternative Dresden eine Gedenk- und Trauerveranstaltung zu Ehren der Toten vom 13./14.Februar 1945 unter großem Interesse nationaler und internationaler Medien statt.

Karin Wilke (MdL) und Frau Altenburger vom KV Dresden verlasen Augenzeugenberichte, nachdem Stadtrat und Vorsitzender der AfD Fraktion im Stadtrat der Landeshauptstadt Dresden Stefan Vogel eine sehr persönlich gehaltene Rede hielt. Hier seine Rede im Wortlaut:

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Unsere Anfragen

Die AfD-Stadträte haben in der letzten Zeit wieder mittels mündlicher oder schriftlicher Anfrage an den Oberbürgermeister ihre Aufgabe als Opposition im Dresdner Stadtrat unter Beweis gestellt und eine Vielzahl an Missständen aufgedeckt.

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Entwicklung der Lingnerstadt

Baracken-Architektur gegen modernen Wohnungsbau

Die sogenannte Lingnerstadt, das Areal des ehemaligen Robotron-Geländes in der Dresdner Innenstadt, könnte bald Wirklichkeit werden. Ein moderner Stadtteil mit viel Grün in bester Lage. Viele neue, dringend benötigte Wohnungen für Dresden. Blockiert wird die Entwicklung in der Lingnerstadt von der linken Stadtratsmehrheit. Besonders die SED-Nachfolgepartei hängt an den bis jetzt noch nicht abgerissenen Gebäuden aus den 1960er Jahren und sieht in der Robotron-Kantine und den umstehenden Gebäuden herausragende und schützenswerte Baudenkmäler. Daher hat Rot-Grün-Rot einen Antrag beschlossen, der die Dresdner Verwaltung auffordert, einen möglichen Denkmalschutz dieser Gebäude zu prüfen.

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Stadt versagt bei der Kontrolle aggressiver Bettler

AfD fordert generelles Verbot bettelnder Kinder

Die Beschwerden über Bettelei im Dresdner Stadtgebiet häufen sich. Seit den ersten wärmeren Tagen des Jahres sind wieder an vielen Plätzen ärmlich wirkende Menschen anzutreffen, die von vorübergehenden Passanten eine milde Gabe erbeten. Unter Ihnen auch viele Kinder. Betteln gilt zwar als Ausdruck der Meinungsfreiheit, verboten aber ist laut Polizeiverordnung sogenanntes „aggressives Betteln“. Darunter versteht sich zum Beispiel unmittelbares Einwirken von Person zu Person, Vortäuschen körperlicher Gebrechen, das Mitführen eines Hundes oder wiederholtes Ansprechen und Anfassen (Polizeiverordnung §12 - Öffentliche Belästigungen und Störungen).

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Prinzenpalais am Großen Garten

Ein Stück Identität zurückgewinnen

Mit einem Antrag setzt sich die AfD-Fraktion derzeit für den Wiederaufbau des Prinzenpalais ein, um die Vielfalt der Dresdner Bau- und Architekturkultur um ein weiteres Schmuckstück zu erweitern. Das 1764 -1770 errichtete Palais war ein besonderes Kleinod der Landeshauptstadt Dresden. Von 1781 bis 1927 war es Wohnsitz des zweitgeborenen wettinischen Prinzen und seiner Familie und damit auch mehrerer späterer sächsischer Könige, die ihren kinderlosen Brüdern auf den Thron folgten. Im Palais wurden königliche Prinzen und Prinzessinnen geboren – unter diesen am Himmelfahrtstag, den 25. Mai 1865 Friedrich August III., der letzte König von Sachsen.

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Die Leipziger Vorstadt – ein rot-grünes Drama

Drei Akte – drei Dummheiten

Prolog:

Das Gezerre um die Bebauung der Leipziger Vorstadt nimmt kein Ende. Mittlerweile ist ein Projekt geplatzt – es kommt zum Schadensersatzprozess – ein Projekt hängt in der Schwebe, und ein weiteres kann wohl umgesetzt werden, wenn auch sicher nicht zum Wohle des Investors.

Dabei könnte eigentlich alles klar sein: seit 2010 gibt es einen Masterplan für das Gelände, der damals einmütig von allen Stadtratsfraktionen gebilligt wurde. Dieser Masterplan wurde nun in diesem Jahr mit rot-grün-roter Mehrheit verändert. Nicht, um ihn zu verbessern, sondern um bestimmte Projekte unmöglich zu machen. Aber sehen wir uns das Ganze doch mal im Detail an:

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Zu Besuch beim Bundespräsidenten

Das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland feierte am 23. Mai dieses Jahres seinen 67. Geburtstag. Dieses Ereignis nahm Bundespräsident Joachim Gauck zum Anlass, zu einem Tag der „Gelebten Demokratie in den Kommunen“ rund 750 Kommunalpolitiker aus allen Teilen Deutschlands nach Berlin zu laden – darunter auch mich.

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Zur „Bilderberg-Konferenz“ in Dresden

Vom 9. bis 12. Juni gaben sich die sogenannten „Bilderberger“ die Ehre und besuchten unsere Landeshauptstadt Dresden. Die Wahl des Veranstaltungsortes war kein Zufall: Seit Ende 2014 – also noch vor der Masseneinwanderung des vergangen Jahres – entwickelte sich Dresden zur „Hauptstadt des Widerstandes“. Die Versammlung aus Wirtschaft, Medien, Wissenschaft, Militär und Politik tagte nicht in einem abgelegenen Schloss, sondern mitten in Dresden und damit auch unweit der Demonstrationsplätze, die vor allem die PEGIDA-Bewegung mit Tausenden Teilnehmern füllte. Allein diese Tatsache beweist, dass die Eliten der Welt die Bürgerproteste in Dresden und anderswo in Deutschland registriert haben.

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Tag der öffenen Tür im sanierten Dresdner Rathaus

Viele Bürger besuchten AfD‐Fraktionsräume

„Ab durch die Goldene Pforte!“ hieß es am ersten Aprilwochenende in der Landeshauptstadt. Bei frühlingshaften Temperaturen nahe der 20 Grad‐Marke stürmten Tausende Dresdner ihre Stadtverwaltung am Dr.‐Külz‐Ring. Das frisch sanierte Gebäude zeigte erstmals nach fünfjähriger Sanierung sein neues Gewand.

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Noch Fragen? Ja, wir stellen Sie!

Die AfD-Stadträte haben in der Opposition nicht nur die Aufgabe, Alternativen im Stadtrat anzubieten, sie sollen auch das Handeln der Verwaltung kontrollieren. Für diese Kontrolle und zur allgemeinen Informationsgewinnung steht den Stadträten das Mittel der (schriftlichen oder mündlichen) Anfrage an den Oberbürgermeister zur Verfügung.

Während die Stadträte ihre mündlichen Anfragen direkt in den Stadtratssitzungen an den Oberbürgermeister richten und eine Antwort darauf erhalten (welche später den Fraktionen auch noch schriftlich zugestellt wird), hat bei schriftlichen Anfragen die Verwaltung vier Wochen Zeit zur Beantwortung.

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[20.08.2015]: Zweite Ausgabe unserer Fraktionszeitung "Alternativen für Dresden" ist am 20. August 2015 erschienen.

Die zweite Ausgabe unserer Fraktionszeitung, der "ALTERNATIVEN FÜR DRESDEN", ist am 20. August 2015 in einer achtseitigen Druckauflage von 2.000 Exemplaren erschienen. Klicken Sie auf die folgende Titelseite und lesen Sie die neue Ausgabe in der PDF-Fassung.

Titelseite

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01.06.2015: Erste Ausgabe der Fraktionszeitung "Alternativen für Dresden"

Die erste Ausgabe der Fraktionszeitung, genauer gesagt der "Informationen der AfD-Fraktion im Stadtrat der Landeshauptstadt Dresden", ist am 1. Juni 2015 unter dem Titel "ALTERNATIVEN FÜR DRESDEN" in einer 16-seitigen Druckauflage von 2.000 Exemplaren erschienen. Klicken Sie auf die folgende Titelseite und lesen Sie mehr:

AfD-Fraktionszeitung (Ausgabe 1)

Die Titelseite der ersten Ausgabe der Fraktionszeitung: Das Bild zeigt Jörg Urban MdL, Detlev Cornelius, Stefan Vogel und Gordon Engler (v.l.n.r.) nach der ersten Klausurtagung der AfD-Stadtratsfraktion auf Schloss Eckberg am 6. Oktober 2014.

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23.05.2015: Leistungen für alle - aber nur mit Migrationshintergrund?

AfD-Stadträte sagen nein zum neuen Integrationskonzept der Stadtverwaltung.

Auf der Tagesordnung der Stadtratssitzung vom 28. Mai 2015 steht als Punkt 10 eine Vorlage der Stadtverwaltung mit dem etwas sperrigen Titel „Konzept zur Integration von Menschen mit Migrationshintergrund in der Landeshauptstadt Dresden (Integrationskonzept 2015 - 2020)“. In der Antragsbegründung dieses mehr als 100 Seiten starken Konzepts wird als langfristiges Ziel die „Weiterentwicklung der Willkommens- und Anerkennungskultur, in der sich Menschen mit Migrationshintergrund als gleichberechtigte Mitglieder der Dresdner Stadtgesellschaft erfahren und entfalten können“, formuliert.

Integrationskonzept LH Dresden

Laut Integrationskonzept „sollte von Seiten der Dresdner Bäder GmbH und der Integrations- und Ausländerbeauftragten geprüft werden, wie für muslimische Frauen eine regelmäßige Hallenzeit angeboten werden kann.“ (Zitat Seite 81; Bild: © Glaser/Fotolia.com)

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22.05.2015: „Gender Mainstreaming“

Die verquere Gleichstellungs-Ideologie hat das Dresdner Rathaus erobert.

Nur die wenigsten Bürger Deutschlands haben sich näher mit Gender Mainstreaming beschäftigt. Die Ziele und Grundlagen dieser problematischen Ideologie bleiben den meisten Menschen unbekannt. Allein in der Stadt Dresden beschäftigen sich viele Publikationen und Gremien mit diesem Thema, das als politische Querschnittsaufgabe beschrieben wird. Es gibt Aktionspläne, ein Konzept zur Umsetzung sowie nachhaltigen Verankerung von Gender Mainstreaming und sogar einen Gender-Check. Auf der Internetpräsenz Dresdens findet sich ein breiter Überblick über die Grundlagen und die Geschichte dieser Theorie. Selbst im Bibliotheks-Entwicklungskonzept der Landeshauptstadt spielt Gender eine Rolle.
Mann § Frau

Mittlerweile ist die Gender-Ideologie auf allen Ebenen gesetzlich fest verankert. Die AfD-Fraktion im Stadtrat versteht sich als Korrektiv zu dieser problematischen Entwicklung. (Bild: Pixel/Fotolia.com)

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20.05.2015: Dresden, seine Stadtteile - und wir

AfD-Fraktionsvorsitzender befürwortet bessere Bürgerbeteiligung durch neue Ortschaftsverfassung

Die sächsische Landeshauptstadt gliedert sich in zehn Ortsämter sowie neun am Stadtrand liegende Ortschaften, die zwischen 1997 und 1999 eingemeindet worden sind (Altfranken, Cossebaude, Gompitz, Langebrück, Mobschatz, Oberwartha, Schönborn, Schönfeld-Weißig und Weixdorf). Jede dieser 19 Ortsämter bzw. Ortschaften besteht wiederum aus mehreren statistischen Stadtteilen, von denen es insgesamt 64 gibt.

Loschwitzer Brücke verbindet Loschwitz und Blasewitz

Die 1891 bis 1893 erbaute Loschwitzer Brücke, im Volksmund meist „Blaues Wunder“ genannt, verbindet die beiden Ortsamtsbereiche Blasewitz und Loschwitz über die Elbe miteinander.

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19.05.2015: Wer ist wer in der Rathaus-AfD?

Fünf Stadträte, zwölf Ausschüsse - und ein Büro

Nach der Kommunalwahl 2014 gründeten die fünf neuen AfD-Stadträte Detlev Cornelius, Gordon Engler, Bernd Lommel, Jörg Urban und Stefan Vogel eine Fraktion und wählten den Juristen Bernd Lommel zum Vorsitzenden. Dem Fraktionsvorstand gehörten außerdem als 1. Stellvertreter der selbständige Finanzmakler Stefan Vogel sowie als 2. Stellvertreter der wissenschaftliche Mitarbeiter Gordon Engler an.

Jörg Urban, Stefan Vogel, Gordon Engler, Detlev Cornelius (v.l.n.r.)

Jörg Urban MdL, Stefan Vogel, Gordon Engler, Detlev Cornelius (v.l.n.r.) - im Bibliothekszimmer von Schloss Eckberg während der Klausurtagung der AfD-Stadtratsfraktion u.a. mit Finanzbürgermeister Hartmut Vorjohann am 6. Oktober 2015.

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17.05.2015: Sechs Männer, neun Monate

Eine erste Bilanz unserer neuen AfD-Fraktion im Stadtrat

Alternativen für Dresden anbieten und umsetzen - das war der Anspruch der fast 40 AfD-Kandidaten zur letzten Dresdner Kommunalwahl gewesen - und ist es selbstredend immer noch. Sieben Prozent der abgegebenen Stimmen entfielen im Mai 2014 in der sächsischen Landeshauptstadt auf die Alternative für Deutschland (AfD). Dadurch wurden fünf AfD-Kandidaten in den Stadtrat gewählt und fügten so der etablierten politischen Farbenlehre ein frisches Blau hinzu, das seitdem als frischer Wind durch das Rathaus weht.

Bernd Lommel (bis Januar 2015), Detlev Cornelius, Gordon Engler, Jörg Urban MdL, Stefan Vogel, Harald Gilke (v.l.n.r.)

Die sechs Stadträte der fünfköpfigen AfD-Fraktion am 28. Februar 2015 im Dresdner Rathaus: Bernd Lommel (bis Januar 2015), Detlev Cornelius, Gordon Engler, Jörg Urban MdL, Stefan Vogel, Harald Gilke (ab Februar 2015; v.l.n.r.).

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