Dresden, seine Stadtteile - und wir

AfD-Fraktionsvorsitzender befürwortet bessere Bürgerbeteiligung durch neue Ortschaftsverfassung

Die sächsische Landeshauptstadt gliedert sich in zehn Ortsämter sowie neun am Stadtrand liegende Ortschaften, die zwischen 1997 und 1999 eingemeindet worden sind (Altfranken, Cossebaude, Gompitz, Langebrück, Mobschatz, Oberwartha, Schönborn, Schönfeld-Weißig und Weixdorf). Jede dieser 19 Ortsämter bzw. Ortschaften besteht wiederum aus mehreren statistischen Stadtteilen, von denen es insgesamt 64 gibt. Als Besonderheit ist zu erwähnen, dass die zehn Ortsämter derzeit von nur fünf Ortsamtsleitern geführt werden, weil jeweils ein Ortsamtsleiter für zwei Ortsämter zuständig ist (Altstadt + Neustadt, Pieschen + Klotzsche, Loschwitz  + Blasewitz, Leuben + Prohlis, Plauen + Cotta).

In den Ortsämtern beraten und entscheiden sogenannte Ortsbeiräte über lokale Angelegenheiten mit, in den Ortschaften sind es die Ortschaftsräte. Die Zusammensetzung dieser Gremien richtet sich nach dem Wahlergebnis im jeweiligen Verwaltungsbereich sowie nach der Einwohnerzahl. Berücksichtigt werden dabei allerdings nur Parteien oder Wählervereinigungen, die auch im Dresdner Stadtrat vertreten sind.
Die AfD ist in jedem der zehn Ortsbeiräte mit mindestens einem Mitglied dabei, in drei Ortsbeiräten (Blasewitz, Cotta und Prohlis) sind es sogar jeweils zwei. Nur in den neun Ortschaftsräten gibt es keinen gewählten Vertreter der Alternative für Deutschland, weil dort 2014 keine eigenständigen AfD-Kandidaten angetreten sind.

Zwischen Ortsämtern und Ortschaften gibt es allerdings derzeit (noch) einen deutlichen Unterschied, was die Entscheidungsbefugnis und die Finanzausstattung angeht. Die Ortschaften als offizielle Verwaltungsstrukturen im Sinne der Sächsischen Gemeindeordnung sind hier wesentlich besser gestellt als die Ortsämter.

Der AfD-Fraktionsvorsitzende Stefan Vogel unterstützt deshalb die geplante Reform der Ortschaftsverfassung mit dem Ziel, die zehn Ortsämter zu Ortschaften aufzuwerten und für alle 19 Verwaltungseinheiten in Dresden einheitliche Maßstäbe anzulegen. Stefan Vogel hat schon in seiner Rede zur Aktuellen Stunde des Stadtrates am 26. Februar 2015 betont, dass dieses Thema für die AfD-Stadträte eine Herzensangelegenheit sei, „ weil wir grundsätzlich - unabhängig vom jeweiligen Thema - für mehr Bürgerbeteiligung und Bürgernähe bei der politischen Willensbildung und Entscheidungsfindung eintreten. Dass wir deshalb für eine baldige Einführung der Ortschaftsverfassung in den zehn Dresdner Ortsbeiräten plädieren, ist nur eine Folge davon.“

Wer Ihre AfD-Ansprechpartner in den zehn Ortsbeiräten sind, zeigt folgende Übersicht:
Altstadt: Richard Helth
Blasewitz: André Wendt MdL, Hannes Kernert
Cotta: Hans-Joachim Klaudius, Peter Berauer
Klotzsche: Jutta Zichner
Leuben: Michael Kater
Loschwitz: Hans-Heiner Krüpper
Neustadt: Stefan Strauß
Pieschen: Dr. Thomas Hartung
Plauen: Günter Schneider
Prohlis: Thomas Golbing, Harald Gilke
Diesen insgesamt 13 Ortsbeiräten der AfD stehen jeweils noch 13 Stellvertreter zur Seite, die im Verhinderungsfalle des Mitglieds an den Ortsbeirats-Sitzungen teilnehmen. Die vollständige Liste mit allen Namen und E-Mail-Adressen findet sich unter diesem Menüpunkt „Stadtteile“ durch Klicken auf die einzelnen Namen der Ortsämter.

(hhm)

Diese Stadt lebt und profitiert vom Engagement ihrer Bürger und einer demokratischen Zivilgesellschaft von rechts bis links, sowohl innerhalb als auch außerhalb der jeweiligen Gremien.(Fraktionsvorsitzender Stefan Vogel in seiner Rede vor dem Stadtrat am 26.02.2015 zur Aktuellen Stunde über die Asylbewerber-Unterbringungssatzung)

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