Eine unendliche Geschichte

Die Dresdner Politik und der Fernsehturm 

Seit der Veröffentlichung der Machbarkeitsstudie zur Revitalisierung des Dresdner Fernsehturms am 20. Juni 2017 ist viel Zeit ins Land gegangen, ohne dass bisher greifbare Ergebnisse vorliegen. Zwar hat sich der Stadtrat auf Initiative der AfD-Fraktion in einer Aktuellen Stunde am 22. Juni 2017 mit dem Thema befasst und der Oberbürgermeister in einer eigens einberufenen Bürgerversammlung am 25. September 2017 einer breiten Öffentlichkeit die Möglichkeiten einer Wiedereröffnung vorgestellt. Dennoch dürfte es noch ein langer Weg sein, bevor die ersten Besucher auf der Aussichtsplattform des Fernsehturms stehen können.

Mit dem Versuch, die Dresdner Bürger über die Zukunft des Fernsehturms direkt abstimmen zu lassen, ist die AfD-Fraktion bisher nicht durchgedrungen. Durch den Stadtrat beschlossen wurde vielmehr, eine neue Machbarkeitsstudie in Auftrag zu geben und eine Lenkungsgruppe Fernsehturm zu gründen, die über den weiteren Fortgang beraten soll. Besonders wichtig ist dabei die Frage nach der Mitwirkung des Eigentümers, der Deutschen Funkturm GmbH, einer Tochter der Deutschen Telekom. Zumindest hier konnte sich die AfD mit dem Vorschlag durchsetzten, dass die Ergebnisse der Studie und der Lenkungsgruppe nicht erst am Sankt-Nimmerleins-Tag der Öffentlichkeit vorgelegt werden, sondern schon im Sommer des nächsten Jahres.

Das Ziel der AfD-Fraktion bleibt: Der Fernsehturm darf nicht nur Wahlkampfthema sein. Gerade vor dem Hintergrund der Kulturhauptstadtbewerbung Dresdens 2025 und den Potentialen, die dabei auch mit dem Fernsehturm verbunden sind, braucht es einen klaren zeitlichen Fahrplan. Zudem müssen die Dresdner Bürger die Chance haben über die Revitalisierung abzustimmen. Das ist man den Bürgern schon alleine deswegen schuldig, weil die Kosten für die Wiederzugänglichmachung für den Haushalt Dresdens eine große Herausforderung darstellen. Die AfD-Fraktion bleibt daher weiter bei Ihrer Forderung einen Bürgerentscheid zum Thema Fernsehturm durchführen zu lassen. Diese Forderung wird die AfD mit der Veröffentlichung der Ergebnisse der dann hoffentlich vorliegenden Machbarkeitsstudie wieder mit aller Entschiedenheit auf die politische Agenda heben.

Auch wenn weiterhin viele Bedenken zur Sanierung und Wiedereröffnung des Fernsehturms für den Publikumsverkehr bestehen, zeichnet sich doch eine breite politische Mehrheit für die Revitalisierung ab. Alle Fraktionen haben hierfür grundsätzlich ihre Bereitschaft erklärt. Strittig bleibt die Frage der Finanzierung und das Konzept. Naturschutzbelange, verkehrliche Anbindung und Wirtschaftlichkeitsüberlegungen müssen miteinander abgewogen werden.

Die AfD-Fraktion jedenfalls wird verhindern, dass das Thema Fernsehturm – wie schon so oft – wieder aus den Augen verloren wird. Eine unendliche Geschichte braucht irgendwann auch einmal ein Ende.

Harald Gilke

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