GLOBUS auch aus anderen Perspektiven betrachten

Als die Globus Holding GmbH & Co. KG vor fast zehn Jahren mit der Planung für ein SB-Warenhaus in Dresden begann, war der Unternehmensführung sicher klar, dass bis zur Projektumsetzung eine lange Liste abgearbeitet werden musste, bei der auch der ein oder andere Konflikt auszutragen sein würde. Das immer noch nicht absehbar ist, ob und gegebenenfalls wann Globus seinen Markt eröffnen kann, liegt an der Blockadepolitik einer rot-rot-grünen Stadtratsmehrheit, die sich mit Händen und Füßen gegen das Familienunternehmen wehrt. Dabei wird auch – wie im Fall von Marina Garden und der Unternehmerin Regine Töberich – ein potentieller Rechtsstreit bewusst in Kauf genommen.

Dass die Planung eines Globusmarktes nicht nur Befürworter hervorbringen würde, war von Anfang an sicher. Kritiker befinden sich bei solchen Vorhaben naturgemäß unter den Anwohnern und der in der Nähe vorhandenen Händlerschaft. Für diese Gruppen ergibt sich eine höhere Belastung bei Lärm und Stau bzw. beim Konkurrenzdruck.

In unseren schnelllebigen Zeiten müssen sich kleine Geschäfte jedoch vor allem vor dem Online-Versandhandel fürchten. Die häufige Präsenz von Paketboten auf den Straßen Dresdens ist überall sichtbar. Der Wille der Versandunternehmen nach immer weitläufigeren, innovativeren und rascheren Liefermethoden wird eine erneute Zäsur für kleine Handelsgeschäfte mit sich bringen.

Doch auch bei der von Rot-Grün-Rot favorisierten Wohnbebauung mit Ateliers für die kreative Kunst sind zusätzliche Belastungen für die dortigen Verkehrsadern vorprogrammiert. Die kolportierte Variante mit Wohnungen und soziokulturellem Zentrum würde schließlich auch zu einem ansteigenden Verkehr führen. Selbst bei linken Modellprojekten wird das Leben vieler potentieller Mieter nicht ohne Fahrten mit dem Auto funktionieren.

Leider viel zu selten wird die prekäre Situation der dortigen Gebäude berücksichtigt, deren Sanierung auf Kosten von Globus stattfände und eine Nichtbelastung für den Steuerzahler wäre. In diesem Zusammenhang ist die über die Grundstücksgrenzen hinausgehende geplante Modernisierung der Haltestellen im Bereich des Alten Leipziger Bahnhofes ein zusätzlicher Gewinn für die Benutzer des ÖPNV, da vor allem die derzeitige Situation zwischen Bahnhof, Fernbus- und Straßenbahnhaltestelle alles andere als einladend und strukturiert wirkt. Auf derartige Maßnahmen und die Schaffung neuer sozialversicherungspflichtiger Arbeitsplätze hat die AfD-Fraktion bereits in den Stadtratssitzungen hingewiesen.

Kurzum: Es gab schon lange Pro- und Contra-Argumente. In entsprechenden Publikationen der gut mobilisierten Globus-Gegner wurden Letztere genügend ausformuliert. Wie man Allgemeinwohl, Steuereinnahmen und die Situation der vor Ort lebenden Menschen berücksichtigt, ist oft umstritten und fallabhängig. Es fehlte und fehlt lediglich die politische Entscheidung: Ja oder Nein?

Für diesen Entschluss war in den letzten Jahren genug Zeit. Es gab ausreichend Möglichkeiten. Passiert ist bisher jedoch gar nichts.

In Dresden gibt es eine politische Lobby, die den entsprechenden Initiativen der eigenen, linken Klientel artig sekundiert und nicht nur an dieser Stelle viele Vorhaben unter Zuhilfenahme neuer Forderungen blockiert. Sämtliche Projekte in der Leipziger Vorstadt verkamen so zu einem Trauerspiel. Gebäudehöhe und -breite, öffentlich zugängliche Grünanlagen, Hochwasserschutz, Natur- und Tierschutz; die Liste der immer weiter ergänzten Forderungen an potentielle Eigentümer ließe sich beliebig fortsetzen. Durch die ideologische Brille der linken Planwirtschaftspolitiker betrachtet ergeben solche übertriebenen Vorstellungen vom eigenen Gestaltungsspielraum durchaus Sinn. Aber in der Realität gibt für einen Investor den Ausschlag, ob sich ein Projekt rentiert.

Am 23. November 2017 beschloss der Stadtrat gegen die Stimmen der AfD eine neuerliche Überprüfung der Potentiale und Restriktion des Grundstücks des ehemaligen Leipziger Bahnhofs. Der Standpunkt der AfD-Fraktion ist klar: es braucht endlich eine Entscheidung zu Globus und keine weitere Hängepartie. Die AfD bekennt sich dabei ausdrücklich zum Standort Leipziger Bahnhof für den Globus-Markt und lehnt ein weiteres, Steuerzahlergeld verbrennendes Taktieren und Hinhalten gegenüber dem Investor ab.

Der Imageschaden für unsere Stadt ist ohnehin immens. Das Vertrauen interessierter Unternehmen dürfte durch die rot-grün-rote Verhinderungspolitik bei Verlässlichkeit, Kompromissbereitschaft und Rücksichtnahme stark gelitten haben. Leider kann heute niemand prognostizieren, wann dieses Drama ein Ende hat.

Jörg Urban MdL

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