Sechs Männer, neun Monate

Eine erste Bilanz unserer neuen AfD-Fraktion im Stadtrat

Alternativen für Dresden anbieten und umsetzen - das war der Anspruch der fast 40 AfD-Kandidaten zur letzten Dresdner Kommunalwahl gewesen - und ist es selbstredend immer noch. Sieben Prozent der abgegebenen Stimmen entfielen im Mai 2014 in der sächsischen Landeshauptstadt auf die Alternative für Deutschland (AfD). Dadurch wurden fünf AfD-Kandidaten in den Stadtrat gewählt und fügten so der etablierten politischen Farbenlehre ein frisches Blau hinzu, das seitdem als frischer Wind durch das Rathaus weht.

Obwohl bis auf den Vorsitzenden der AfD-Fraktion, Bernd Lommel, sowie den Gründungs-Geschäftsführer, Hans-Holger Malcomeß, keiner der anderen vier neuen AfD-Stadträte über größere kommunalpolitische Erfahrung verfügte, konnte sich die neue AfD-Fraktion rasch einarbeiten und in den vergangenen neun Monaten mit einer Reihe von Anträgen und Anfragen signifikante politische Akzente setzen.

Ob würdevolles Gedenken an die Opfer der alliierten Bombenangriffe 1945 auf dem Altmarkt und eine damit verbundene Zeitzeugen-Ausstellung, ob die Forderung nach klaren Regeln bei der Unterbringung von Asylbewerbern im Rahmen einer neuen Satzung oder ob die Einrichtung eines Beirates für Familie und Kinder im Sinne einer familienfreundlichen und zukunftsorientierten Stadt - stets zielten unsere Initiativen darauf ab, sowohl inhaltliche als auch strukturelle Alternativen zum schwarz-rot-grün-gelben Politikbetrieb herzustellen.

Begleitet wurden diese und andere Anträge durch eine Vielzahl regelmäßiger Anfragen an die Stadtverwaltung, um deren Arbeit zu kontrollieren und Informationen zu erhalten unter anderem zu den jeweils aktuellen Zahlen der in der Stadt lebenden Asylbewerber, zur Fördermittelvergabe an stimmberechtigte Mitglieder des Jugendhilfeausschusses oder zu geplanten Wohnungsbestands-Sanierungen.

Dabei brachten die fünf Stadträte - Bernd Lommel, Stefan Vogel, Gordon Engler, Jörg Urban und Detlev Cornelius - einen Schatz unterschiedlichster Erfahrungen und Fähigkeiten in ihre Rats- und Ausschussarbeit mit ein. Bernd Lommel musste allerdings schon nach fünf Monaten sein Mandat aus beruflichen Gründen niederlegen, und Harald Gilke trat im Februar 2015 in die AfD-Fraktion ein. Zum neuen Fraktionsvorsitzenden wurde Stefan Vogel gewählt. Des Weiteren beendete Hans-Holger Malcomeß vereinbarungsgemäß nach sechs Monaten seine Tätigkeit als Geschäftsführer, und Harald Klaebe übernahm diese Verantwortung ab März 2015.

In den bislang neun Monaten ihres Bestehens konnte sich unsere neue Stadtratsfraktion durch kontinuierliche Sacharbeit und fundierte Beiträge Respekt erringen, auch beim politischen Gegner. Allerdings verfügt der rot-grün-rote Linksblock unter Einschluss der Piraten im Stadtrat über 37 von 70 Stimmen, was es schwierig macht, eigene Vorhaben umzusetzen. Zumal - von Ausnahmen abgesehen - von Seiten der CDU-Fraktion sowie der FDP/Freie Bürger-Fraktion genauso wie von den fraktionslosen Stadträten meist wenig Unterstützung kommt.

Um so wichtiger ist es, dass unsere Fraktion auch weiterhin lösungsorientierte Alternativen zu den etablierten Politikmodellen aufzeigt, damit Bürgerinteressen noch besser als bisher berücksichtigt werden.

(hhm)

"Wenn wirkliches Neuland betreten wird, kann es aber vorkommen, dass nicht nur neue Inhalte aufzunehmen sind, sondern dass sich die Struktur des Denkens ändern muss, wenn man das Neue verstehen will.“ (Der Physiker Werner Heisenberg, zitiert von Bernd Lommel in seiner ersten Rede vor dem neu gewählten Stadtrat am 04.09.2014).

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