Unsere Anfragen

Die AfD-Stadträte haben in der letzten Zeit wieder mittels mündlicher oder schriftlicher Anfrage an den Oberbürgermeister ihre Aufgabe als Opposition im Dresdner Stadtrat unter Beweis gestellt und eine Vielzahl an Missständen aufgedeckt.

einige schriftliche und mündliche Anfragen

Eine Anfrage zur Erstuntersuchung von Asylbewerbern und den diagnostizierten Krankheiten in Dresden (AF1507/17) zeigte, dass „vom 25.11.2015 bis zum 20.01.2017 […] insgesamt 4792 Asylbewerber und 264 unbegleitete minderjährige Asylbewerber untersucht [wurden]. Dabei wurden unter anderem 81 chronische Infektionen mit Hepatitis B und 10  Hinweise auf Darmparasiten festgestellt. Zudem wurden insgesamt rund 40 behandlungspflichtige Tuberkuloseerkrankungen diagnostiziert.

Die Anfrage AF1481/17 zielte auf den Stand der Asylbewerberzahlen im Jahr 2016 ab. Am 31.12.2016 lebten im Zuständigkeitsbereich der Landeshauptstadt Dresden 7.694 Geflüchtete. Im Laufe von 2016 wurden Dresden 1.901 Personen als Asylbewerber zugewiesen. Ende 2016 waren in Erstaufnahmeeinrichtungen des Freistaats in Dresden waren 786 weitere Personen gemeldet.

Im Gemeindlichen Vollzugsdienst (GVD) der Stadt Dresden sind laut der Anfrage „Personalsituation beim Gemeindlichen Vollzugsdienst“ (AF1521/17) sieben von insgesamt 127 Stellen unbesetzt, die Besondere Einsatzgruppe, die auch den Schwerpunkt Wiener Platz bestreift, ist gemäß Planstellen voll besetzt. Auch die beiden Diensthunde sind wieder einsatzbereit. Ein Diensthundeführer befand sich bis Ende Januar 2017 in Elternzeit und hat ab 1. Februar 2017 seine Tätigkeit wieder aufgenommen.

Eine mündliche Anfrage während des Stadtrates zum schlechten baulichen Zustand, konkret: die teils gefährliche Absenkung von Gullideckeln auf der Grundstraße ergab, dass die Stadt bis Ende März 2017 nötige Ausbesserungsmaßnahmen durchgeführt haben möchte.

Die Stadt Dresden erwartet derzeit insgesamt 72.500 € Einnahmen aus den geplanten kostenpflichtigen Parkplätzen an der Marienbrücke. Das ergab die Anfrage „Parkplätze an der Marienbrücke/Pieschener Allee“ (AF1585/17). Die Kosten für die zwei Parkscheinautomaten betragen einmalig zusammen 8.000 Euro.

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