Sanierung der 39. Grundschule - AfD hält 15 Mio. Euro für Erweiterung zu hoch

24.02.2016

„Die Standortanpassung der 39. Grundschule in Dresden-Plauen ist ein erfreuliches und notwendiges Bauvorhaben. Jedoch sind bei der begrüßenswerten Vorlage 0882/15 erhebliche Ungereimtheiten festzustellen“, sagt Stefan Vogel, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Dresdner Stadtrat. „Daher kann und wird meine Fraktion der Verwaltungsvorlage nicht zustimmen. 15 Millionen Euro sind eine große Menge Geld und es ist der Stadt nicht gelungen, klar herauszustellen, warum und wofür diese beträchtlichen Haushaltsmittel verwendet werden sollen“, macht Stefan Vogel deutlich.

„Grundsätzlich stellt sich die AfD-Fraktion auf den Standpunkt, dass Investitionen in unser Bildungswesen, in die Infrastruktur und die bedarfsgerechte Ertüchtigung unserer Schulen ein sinnvoller Einsatz unserer kommunalen Mittel sind. Es müssen aber stets Kosten und Nutzen im Auge behalten werden“, stellt Stefan Vogel klar. „Dass in Zeiten knapper Kassen 2,25 Mio. Euro für Freiflächen und Außenanlagen verwendet werden sollen, ist nicht vermittelbar. Ebenso wenig, dass ein im Jahr 2001 für 310.000 DM (ca. 158.500 €)  saniertes bzw. komplett erneuertes Schieferdach im Zuge der Umbaumaßnahmen Opfer des Abrissbaggers werden soll“, führt Stefan Vogel näher aus. „Das sind nur zwei Beispiele aus einer langen Liste besorgniserregender Fehlplanungen bei der 39. Grundschule.“

„Wir brauchen endlich einen verantwortungsvollen Umgang mit dem Geld der Bürger, die sich auf den gerechtfertigten Einsatz ihrer Steuermittel verlassen und deren Vertrauen in die Arbeit von Verwaltung und Politik Dresdens wir nicht untergraben dürfen. Bei der 39. Grundschule wird die Stadt diesem Anspruch nicht gerecht“, bekräftigt Stefan Vogel.

 

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