Stadt zahlt pro Flüchtling durchschnittlich rund 237 Euro Miete monatlich

14.01.2019

Auf die Anfrage AF2775/18 – Asyl-Kosten / Nachfrage zu AF2748/18 von AfD-Stadtrat Gordon Engler teilte die Landeshauptstadt Dresden mit, dass „eine durchschnittliche Warmmiete von rund 180 Euro pro Platz in den dezentralen Unterkünften anzusetzen wäre.“ Dabei sind bereits alle Betriebskosten berücksichtigt. Für die Berechnungsgrundlage nimmt die Landeshauptstadt Dresden eine durchschnittliche Auslastung von 4,2 Personen in den dezentralen Unterkünften an.

Hinzu kommen für die Ausstattung von Wohnungen (dies „umfasst die vollständige Bereitstellung von Möbeln, Elektrogroßgeräten sowie ergänzender Haushaltsausstattung mit z.B. Schränken, Betten, Kühlschränken, Herden, Lampen, Jalousien, Bettwäsche, Besteck, Tellern sowie Handtüchern“) und laufend notwendige Reparaturen und Ersatzbeschaffungen sowie alle personellen Aufwendungen (Verwaltung) weitere monatliche Kosten in durchschnittlicher Höhe von 57 Euro pro Person. Im Gegenzug erfolgt für die bereitgestellten Sachleistungen eine Kürzung der ausgezahlten Geldleistungen nach AsylbLG.

Des Weiteren erklärt die Landeshauptstadt Dresden die Gründe für den prognostizierten Kostenanstieg: „Der prognostizierte Kostenanstieg im Jahr 2018 von über 2.000 EUR/Person/Jahr gegenüber dem Jahr 2017 resultiert im Wesentlichen aus gestiegenen Mieten und Betriebskosten in Gewährleistungswohnungen sowie aus gestiegenen Wachschutzkosten für Übergangswohnheime.“

Auf die Frage, welche Maßnahmen die Landeshauptstadt Dresden plant, das Finanzierungsdefizit (im Jahr 2018 in Höhe von 4.850 Euro pro Jahr) in Zukunft deutlich zu reduzieren, wurden seitens der Landeshauptstadt Dresden keine konkreten Vorschläge genannt. Für das Jahr 2019 werde lediglich ein Finanzierungsdefizit von 2.096 EUR/Person/Jahr erwartet. „Die Landeshauptstadt Dresden macht es sich zu leicht: es gibt zwar mehr Mittel vom Freistaat Sachsen, aber keinen Plan, die Lücke beim Finanzierungsdefizit aus eigenem Antrieb zu schließen“, so AfD-Fraktionsvorsitzender Gordon Engler.

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