Der GRÜNEN liebste Melkkuh – der Autofahrer

15.07.2016

Wie die MOPO berichtet, plant Dresdens Bürgermeister für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr, Raoul Schmidt-Lamontain (Grüne), eine Anhebung der Parkgebühren in der sächsischen Landeshauptstadt. Dazu sagt Jörg Urban, verkehrspolitischer Sprecher der Dresdner AfD-Stadtratsfraktion: „Hier offenbart sich wieder die grün-ideologisierte Politik: der Autofahrer wird maximal als Melkkuh angesehen.

Die Landeshauptstadt Dresden nahm 2015 rund 7,8 Millionen Euro Parkgebühren ein. Die Mehreinnahmen will Bürgermeister Schmidt-Lamontain laut MOPO auch zweckgebunden für den ÖPNV einzusetzen. „Die ÖPNV-Fixiertheit der Grünen ignoriert hartnäckig die technischen Entwicklungen in der Automobilbranche“, kritisiert Jörg Urban: „Selbstfahrende Autos werden gerade Senioren dazu motivieren, länger und intensiver das eigene Auto zu nutzen, zumal auch das Sicherheitsempfinden in öffentlichen Verkehrsmitteln sinkt.“ Zudem werde der Individualverkehr in einer stetig weiter wachsenden Stadt automatisch zunehmen, ist sich Jörg Urban sicher.

Es werden wieder die Autofahrer geschröpft, um mehr Einnahmen in die Stadtkasse zu bekommen. Zielführender wäre es aber, wenn die rot-grüne Stadtratsmehrheit zurückhaltender mit den städtischen Ausgaben wäre. Die Autofahrer weiter zu gängeln und sie mit aller Macht in überfüllte Busse zu drängeln, steigert weder die Wirtschaftsleistung in Dresden – von der auch die Stadtkasse profitiert – noch verbessert es das Klima in der Stadt“, sagt Jörg Urban.

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