Steuergeldverschwendung Stadtrat-Sondersitzung

17.05.2019

Die für Montag, den 27. Mai angesetzte Sondersitzung des Stadtrat ist aus Sicht der AfD-Fraktion vor allem Steuergeldverschwendung. „Die von der Fraktion ‚Die Linke‘ beantragte Sondersitzung erfüllt zumindest einen Tag nach der Kommunalwahl nicht mehr die Möglichkeit als Wahlkampfbühne“, stellt AfD-Stadtrat Stefan Vogel fest und kritisiert: „Doch drängt sich zum Ende der Wahlperiode der Eindruck auf, als wollten hier einige Stadträte für sich aus den Sitzungsgeldern ein zusätzliches Geschäftsmodell machen.

Bei einer über 5-stündigen Stadtratssitzung entstehen der Landeshauptstadt Dresden mindestens Kosten in Höhe von 8.400 Euro für Sitzungsgelder der Stadträte. Weitere Zusatzkosten entstehen durch die Anmietung externer Räume in der Messe Dresden. „Das Extra an Kosten, Zeit und Aufwand hätte man sich auch sparen können“, betont Stefan Vogel mit Blick auf den regulären Stadtratstermin zehn Tage später. „Wie viel das Nachsitzen der Stadträte den Steuerzahl letztendlich kostet, wird uns der Oberbürgermeister hoffentlich zeitnah auf unsere Anfrage hin mitteilen.

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