Ulbig - Woba: Hohe Mieten für Geringverdiener

20.03.2015

Markus Ulbig beliebt zu scherzen“, war der erste Gedanke, den der Fraktionsgeschäftsführer der AfD im Dresdner Stadtrat Harald Klaebe auf den Rathausfluren hörte. Was soll den sächsischen Innenminister Markus Ulbig dazu befähigen, Rathauslenker in Dresden zu werden, ist zu vernehmen.

Nachdem Markus Ulbig 2009 den Rathaussessel in Pirna übernahm, kündigte er auf seiner Internetseite weitere sieben arbeitsreiche Jahre im Rathaus an. Doch bereits nach kurzer Zeit ließ Markus Ulbig Pirna hinter sich und wechselte ins Innenministerium. Der AfD-Fraktions-Vorsitzende im Dresdner Stadtrat Stefan Vogel dazu: „Das darf sich in Dresden nicht wiederholen. Verlässlichkeit ist eine unabdingbare Voraussetzung für eine gut funktionierende Stadtratsarbeit und die Entwicklung von Dresden. Dass ausgerechnet der sächsische Innenminister Markus Ulbig, der vielen eher durch Handy-Ortung oder Chaos bei der Asylpolitik in Erinnerung ist, nun eine neue WoBa für Dresden fordert, halten wir von der AfD für reinen Wahlkampf-Populismus. Am 24. November 2014 hatte Herr Ulbig in der SZ noch eine neue WoBa für Dresden abgelehnt, nachdem dies 9 Tage zuvor bereits der wohnungspolitische Sprecher seiner Partei tat.

Doch schwerer wiegen nach Ulbigs Kehrtwende die fachlichen Zweifel an der Ausgestaltung seines neuen WoBa-Plans. Stefan Vogel dazu weiter: „Herr Ulbig will preiswerten Wohnraum für Dresden `im unteren Preissegment´ errichten und denkt dabei an Mieten von sieben bis acht Euro je Quadratmeter kalt. Das kann sich niemand leisten, der im unteren Preissegment mit kleinem Einkommen nach günstigem Wohnraum sucht. Laut Dresdner Mietspiegel für 2015 liegen die Mieten dafür im Durchschnitt zwischen etwa fünf bis sechs Euro kalt. Kaltmieten von sieben bis acht Euro für Geringverdiener sind in Dresden an der Realität vorbei."

Nach einer Erklärung des Mietrechtsexperten Prof. Dr. rer. pol. Stefan Kofner auf einer Fachtagung Anfang März 2015 in Dresden gibt es auch in Dresden hohe Mieten von 7,30 € bis 8,50 €, aber das gelte für Besserverdienende in Blasewitz und Loschwitz.

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