Links treibt rücksichtslos die Spaltung der Stadt und der Bürgergesellschaft voran

24.06.2016

„Rot-Grün-Rot verschärft den ‚Kampf-gegen-rechts‘ und treibt den Spaltkeil tiefer in die Dresdner Bürgerschaft. Der Beitritt zur Städtekoalition gegen Rassismus ist ein Fehler, dazu noch schlimmer als bloße Symbolpolitik, wie die CDU-Fraktion konstatierte. Kein einziges Problem unserer Stadt wird dadurch gelöst“, so Gordon Engler, Mitglied der AfD-Fraktion im Dresdner Stadtrat.

Für die Linken ist das Bild klar: wer gegen Flüchtlinge ist oder dahingegen Kritik äußert, ist böse, ein Rassist. Nichts anderes wird mit dem beschlossenen Beitritt zur Städtekoalition gegen Rassismus festgeschrieben. Das Perfide: Die Verunglimpfung von unbescholtenen Bürgern wird im Allgemeinen durch deren Steuergeld auch noch mitfinanziert“, kritisiert Gordon Enger. „Bei den PEGIDA-Demonstrationen habe ich keine rassistischen Parolen gehört – auf den Gegendemos hingegen Verherrlichungen der Zerstörung Dresdens oder Worte wie ‚Deutschland verrecke‘. Das mittlerweile selbst die Jugendorganisationen von Grünen und SPD gar das Schwenken der Deutschlandfahne zur Fußball-Europameisterschaft mit Adjektiven wie ‚abscheulich‘ und ‚menschenfeindlich‘ verurteilten, offenbart die viel größere Gefahr für die Zukunft unseres Landes.“

In dem Konzept zu der Städtekoalition findet sich neben vielen Selbstverständlichkeiten – beispielsweise, dass Rassismus abzulehnen sei – auch Formulierungen, die hellhörig machen müssen: Rechte und Pflichten in einer multikulturellen Gesellschaft oder Mediationsprogramme gegen zu schnelle und übereilte Reaktionen bei Ausländerkriminalität“, führt Gordon Engler näher aus. „Auch die gesondert geforderte Einbeziehung von nicht näher genannten ‚gesellschaftlichen Akteurinnen und Akteuren‘, wie die Linken beschlossen haben, zeigt klar die Stoßrichtung des ganzen Projekts: ein dumpfer, linksideologischer Kampfbegriff namens ‚Rassismus‘ soll zur Arbeitsbeschaffungsmaßnahme für linke Soziologen, Pädagogen, Politik- und Theaterwissenschaftler sowie sonstige brotlose Künstler genutzt werden“, kritisiert Gordon Engler scharf.

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