Asylbewerberzustrom überfordern Dresden

31.07.2015

Die stetig steigende Anzahl von Asylbewerbern wächst dem Freistaat Sachsen sowie der Landeshauptstadt Dresden über den Kopf“, bemängelt AfD-Stadtrat Jörg Urban MdL. „Von Tag zu Tag erreichen die Bürger neue Meldungen über neue Notunterkünfte in der Stadt. Es entsteht der Eindruck, dass sich Stadt und Land konzeptionslos von einer Notsituation zur nächsten hangeln“, fügt Jörg Urban MdL an.

Vergangene Woche wurde an der Bremer Straße eine Zeltstadt mit einer Gesamtkapazität von  1.100 Plätzen errichte, nun folgen 600 weitere Plätze in den TU-Turnhallen an der Nöthnitzer Straße als Notunterkunft. Jörg Urban MdL  kritisiert: „Die Dresdner Bürger werden immer wieder vor vollendete Tatsachen gestellt und nicht informiert. Eine solche Nicht-Informationspolitik stößt bei den Bürgern auf berechtigte Kritik. Vor allem, da langfristig noch mit deutlich mehr Asylbewerbern zu rechnen ist. Die Stadt Dresden könnte schon heute nach Unterbringungsmöglichkeiten für weitere 3000 Asylbewerber suchen und an dieser Standortsuche die Bürger beteiligen. Denn es ist doch schon heute klar, dass der ständig anwachsende Strom an Einwanderern morgen nicht abreißen wird“, betont Jörg Urban MdL.

Asylbewerber und Kriegsflüchtlinge haben Anspruch auf eine vernünftige Unterbringung durch den Freistaat und die Kommunen. Diese haben aber auch Sorge zu tragen, dass geltende Gesetze angewendet und abgelehnte Asylbewerber auch wieder abgeschoben werden. „Konsequente Rechtsanwendung, das Reduzieren von Anreizen sowie die Erweiterung der Liste ‚Sicherer Herkunftsländer‘ würde einiges zur Entspannung der Situation beitragen“, ist sich Jörg Urban MdL sicher.

Am vergangenen Donnerstag beteiligte sich die AfD-Stadtratsfrakion geschlossen an einer Kundgebung vor der Sächsischen Staatskanzlei, um auf die Probleme beim Thema Asyl aufmerksam zu machen. Zudem richtet Stadtrat Gordon Engler im Namen der AfD-Fraktion im Dresdner Stadtrat eine schriftliche Anfrage (AF0685/15) an den Oberbürgermeister und die Stadtverwaltung, wie viele Asylbewerber in der Landeshauptstadt Dresden leben, wie viele abgelehnte oder ausreisepflichtige Asylbewerber sich in Dresden aufhalten und wann die kurzfristige Asylbewerber-Notunterkunft an der Bremer Straße wieder aufgelöst wird.

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