Stadt zahlt pro Flüchtling durchschnittlich rund 237 Euro Miete monatlich

Auf die Anfrage AF2775/18 – Asyl-Kosten / Nachfrage zu AF2748/18 von AfD-Stadtrat Gordon Engler teilte die Landeshauptstadt Dresden mit, dass „eine durchschnittliche Warmmiete von rund 180 Euro pro Platz in den dezentralen Unterkünften anzusetzen wäre.“ Dabei sind bereits alle Betriebskosten berücksichtigt. Für die Berechnungsgrundlage nimmt die Landeshauptstadt Dresden eine durchschnittliche Auslastung von 4,2 Personen in den dezentralen Unterkünften an.

Weiterlesen … Pressemitteilung 14.01.2019

Saubere Luft 2.0. - AfD wendet sich entschieden gegen grüne Verkehrsideologie

„Mit fadenscheinigen Schaufensteranträgen hält die rot-rot-grüne Seite des Stadtrates das Thema Fahrverbote in Dresden am Köcheln“, sagt AfD-Stadtrat Jörg Urban. „Obwohl überall in Deutschland die Wissenschaftlichkeit der Grenzwerte und die korrekte Aufstellung der Messstationen für NOx und Feinstaub in der Kritik stehen, forcieren die Grünen ihre autofeindliche Verkehrspolitik. Das ist eine Katastrophe für die Bürger und den Wirtschaftsstandort Dresden. Die Stadtpolitik müsste hier mit aller Entschiedenheit entgegenalten, anstatt unsinnige Brüsseler oder Berliner Vorgaben zu exekutieren.“

Weiterlesen … Pressemitteilung 14.12.2018

Einzig AfD-Fraktion bringt konstruktive Änderungsanträge zum Haushalt

Im Zuge der Haushaltsdebatte im Stadtrat am 13. Dezember 2018 brachte nur die Fraktion der Alternative für Deutschland (AfD) Änderungsvorschläge ein. Weder CDU, FDP noch die neugegründete Bürgerfraktion warteten mit eigenen Vorstellungen auf, an welchen Stellschrauben in der Landeshauptstadt Dresden zum Wohle der Stadt gearbeitet werden müsse.

Weiterlesen … Pressemitteilung 14.12.2018

Prekäre Sicherheit in Dresden

„Die Bilanz des Ersten Adventswochenendes ist schockierend: unzählige Diebstähle, Reizgasangriffe bei Raubzügen in der Neustadt, mehrere, teils schwere Körperverletzungen, eine Messerstecherei im Herzen Dresdens vor dem Zwinger; die Täter allzu häufig mutmaßlich aus dem arabischen oder nordafrikanischen Raum“, sagt AfD-Stadtrat Jörg Urban. „Obwohl die etablierte Politik etwas anders glauben machen will, in Dresden kann jeder normale Bürger unversehens Opfer einer schweren Straftat werden. Die Sicherheitslage ist prekär.“

Weiterlesen … Pressemitteilung 03.12.2018

Bürgerentscheid für den Fernsehturm

„Derzeit überschlagen sich die Forderungen hinsichtlich der Sanierung des Fernsehturms. Erst hat der Bund 12,8 Mio. Euro für das Dresdner Wahrzeichen freigemacht und nun überbieten sich alle politisch Beteiligten, mit welchen Mitteln die Revitalisierung kommunal untersetzt werden soll. Im Vorfeld der Stadtratswahl 2019 wird der Fernsehturm wieder einmal Wahlkampfthema“, kritisiert AfD-Stadtrat Harald Gilke.

Weiterlesen … Pressemitteilung 30.11.2018

Kosten der Willkommenskultur

Auf die von AfD-Stadtrat Gordon Engler gestellte Anfrage zum Thema Asyl-Kosten (AF2748/18) legte Oberbürgermeister Dirk Hilbert nun die Antwort mit entsprechenden Zahlen vor:

Von den 1.817 Personen, die in der Landeshauptstadt Dresden in dezentralen Wohnungen untergebracht sind, waren zum Stichtag (30.09.2018) 146 „Anerkannte“, 1.153 mit Gestattung sowie 514 mit Duldung. Eine Duldung ist eine „vorübergehende Aussetzung der Abschiebung“. Über den Anteil an Flüchtlingen in Wohnungen, für die die Landeshauptstadt Dresden über Belegungsrechte verfügt, konnten keine Angaben gemacht werden.

Weiterlesen … Pressemitteilung 29.11.2018

„Die Anmeldezahlen für die geplante Universitätsschule waren im letzten Jahr desaströs. Das zeigte das Misstrauen der Eltern gegen diesen Schulversuch“, sagt AfD-Stadtrat Harald Gilke, Sprecher für Bildungspolitik. „Mit reichlich 80 Anmeldungen für das kommende Schuljahr sind die Anmeldungen zwar deutlich gestiegen, an der grundsätzlichen Einschätzung der AfD-Fraktion ändert sich jedoch nichts: die Schule ist aus finanzieller und bildungspolitischer Sicht ein großes Wagnis.“

Weiterlesen … Pressemitteilung 06.11.2018