Schnellübersicht: Neueste Artikel

Pressemitteilung 01.07.2019

Anschlag auf AfD-Mandatsträger in Dresden

Am vergangenen Wochenende ist auf das Haus eines gewählten AfD-Vertreters für den Stadtbezirksbeirat Leuben, Herrn Michael Kater, ein Anschlag verübt worden. Unbekannte beschmierten die Fassade mit dem Schriftzug ‚Vorsicht Nazi – Kater = AfD – Kater = Nazi‘. Solche Aktionen sind ein schändliches Beispiel dafür, wie unbescholtene und geachtete Lokalpolitiker Opfer von Anschlägen werden, die von Menschen verübt werden, die den Weg eines zivilisierten Miteinanders und des demokratischen Meinungsaustausches verlassen haben. Solche Aktionen sind keine Kavaliersdelikte, sondern mit den Mitteln des Strafrechtes konsequent zu ahnden“, sagt Harald Gilke, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der AfD-Fraktion im Dresdner Stadtrat. „Mit den Mitteln der Kommunalpolitik werden wir als Dresdner AfD-Fraktion weiterhin konsequent gegen Umtriebe vorgehen, die solche Anschläge begünstigen oder zu verantworten haben.“

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Pressemitteilung 05.06.2019

Wiederaufbau Hotel Stadt Rom
Änderungsantrag der AfD-Fraktion

Ein potentieller Wiederaufbau des Hotels Stadt Rom wird in der kommenden Stadtratssitzung verhandelt. Mit einem Änderungsantrag möchte die AfD-Fraktion einige Details verbessern, damit der südliche Schlussbau des Neumarktes zu einem vollen Erfolg wird“, sagt Gordon Engler, Fraktionsvorsitzender der AfD-Fraktion im Dresdner Stadtrat. „Um mögliche zusätzliche Interessenten für den Wiederaufbau zu gewinnen, soll ein vollständiger Verkauf der Grundstücksflächen in Erwägung gezogen werden. Zudem, das zeigen die Erfahrungen aus früheren Projekten, sollte die Stadt klarer vorgeben, wie die Gestaltung der Fassaden zu erfolgen hat. Die AfD priorisiert eine Fassadengestaltung zur Wilsdruffer Straße hin, die sich an der einst bestehenden Bebauung am Neumarkt und der Moritzstraße orientiert.

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Pressemitteilung 03.06.2019

AfD-Fraktion beglückwünscht Torsten Kulke
Vorsitzender der Gesellschaft Historischer Neumarkt Dresden erhält sächsischen Verdienstorden

Am kommenden Mittwoch wird Torsten Kulke, dem Vorsitzenden der Gesellschaft Historischer Neumarkt Dresden, der Sächsische Verdienstorden verliehen. Zur höchsten Auszeichnung des Freistaates Sachsen durch den Ministerpräsidenten gratuliert die AfD-Fraktion im Dresdner Stadtrat und würdigt das Engagement von Torsten Kulke für den historischen Wiederaufbau des Dresdner Stadtzentrums. Kulke habe „mit seinem architektonischen Sachverstand für die Kunstgeschichte Herausragendes für den Dresdner Städtebau geleistet“, heißt es in der Begründung.

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Pressemitteilung 28.05.2019

Stadtrat-Sondersitzung vorzeitig abgebrochen
AfD-Fraktion kritisiert Geldverschwendung

Es ist beschämend, erst eine Sondersitzung des Dresdner Stadtrates abzuhalten und dafür extra externe Räume in der Dresdner Messe anzumieten und dann einfach wegen Lustlosigkeit die Sitzung vorzeitig abzubrechen“, kritisiert Harald Gilke, Mitglied der AfD-Fraktion im Dresdner Stadtrat. „Kosten in Höhe von über 10.000 Euro sind für Miete und Sitzungsgelder aufgewendet worden. Das Resultat der gestrigen Sitzung ist jedoch dürftig.

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Pressemitteilung 23.05.2019

Mehr Personal für die Sicherheit
AfD fordert entschiedeneres Vorgehen gegen Gewalt- und Drogenkriminalität

Das Thema Sicherheit muss in Dresden endlich den höchsten Stellenwert genießen. Die Zunahme der Gewalttaten und Drogenkriminalität ist erschreckend. Doch die etablierte Politik ignoriert diese Probleme bisher konsequent“, sagt Gordon Engler, Fraktionsvorsitzender der AfD-Fraktion im Dresdner Stadtrat. „Die einzige erfolgsversprechende Maßnahme für die Landeshauptstadt ist eine deutliche Stärkung des Gemeindlichen Vollzugsdienstes mit der Besonderen Einsatzgruppe. Die AfD fordert seit langem 100 neue Stellen. Ein diesbezüglicher Antrag wird derzeit in den Gremien des Stadtrates behandelt, eine Ablehnung zeichnet sich jedoch – auf Grund der vorhandenen Mehrheitsverhältnisse – ab.

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Pressemitteilung 22.05.2019

Unterkunftskosten bei Flüchtlingen über 25% höher

Die Landeshauptstadt Dresden rechnet für das Jahr 2019 mit durchschnittlichen monatlichen Kosten der Unterkunft (KdU) für Bedarfsgemeinschaften (BG) im Kontext Flucht und Asyl in Höhe von 426 Euro. Für Bedarfsgemeinschaften außerhalb des Kontextes Flucht und Asyl („Hartz IV“) werden monatliche Unterkunftskosten in Höhe von 339 Euro zugrunde gelegt (vgl. S. 49, Band 2 des Haushaltsplanes 2019/2020 der Landeshauptstadt Dresden). Dabei geht die Landeshauptstadt Dresden davon aus, dass es 22.337 Bedarfsgemeinschaften außerhalb des Kontextes Flucht und Asyl sowie 3.884 Bedarfsgemeinschaften im Kontext Flucht und Asyl im Jahr 2019 geben wird.

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Pressemitteilung 21.05.2019

Knapp 60% der Flüchtlingskinder sind in Dresden geboren

Interessante Informationen lieferte die Antwort des Oberbürgermeisters auf die Nachfrage (AF3074/19) der AfD-Fraktion zu den aktuellen Asyl-Zahlen:
So stammen die 148 unbegleiteten ausländischen Minderjährigen (uaM) in Dresden aus den Herkunftsländern Afghanistan, Äthiopien, Eritrea, Gambia, Guinea, Irak, Iran, Liberia, Libyen, Marokko, Nigeria, Pakistan, Sierra Leone, Somalia, Syrien und der Türkei. Von den 148 uaMs waren jedoch nur sieben weiblich.

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Pressemitteilung 20.05.2019

Künstler-Kollektiv „Armada of Arts“ steckt hinter „Yenidze wird zur Moschee“-Aktion

Ein Kollektiv von Künstlern aus Dresden und Berlin namens „Armada of Arts“ zeichnet sich für das Plakat „Dresden neue Heimat für Muslime attraktiver machen –Yenidze wird zur Moschee“ verantwortlich. Auf die Anfrage (AF3057/19) von Stadtrat Gordon Engler teilte Oberbürgermeister Dirk Hilbert nun mit: „Der Aufsteller und die darin enthaltene Forderung sind Teil einer Theater- und Performanceaktion im öffentlichen Raum […]. Disruptive Interventionen im öffentlichen Raum sind ein bewusstes künstlerisches Mittel des Projektes. Zuspitzung ist künstlerisches Mittel zum höheren Rezeptionszweck.“

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