Flüchtlinge kosten Dresden monatlich mindestens 3,5 Millionen Euro!

Wie Oberbürgermeister Dirk Hilbert auf Anfrage (AF1907/17) von AfD-Stadtrat Gordon Engler mitteilte, belaufen sich die monatlichen Kosten für die Unterbringung von Flüchtlingen auf 1.778.351,68 Euro, die Aufwendungen für unbegleitete ausländische Minderjährige (uaM) liegen bei durchschnittlich 1.296.406,57 Euro pro Monat und die Kosten für die soziale Betreuung liegen bei monatlich 394.000 Euro. Das ergibt eine Summe von 3.468.758 Euro pro Monat.

Weiterlesen … Pressemitteilung 21.09.2017

Mehr Zeit für Kinder: AfD-Fraktion unterstützt Anliegen der Erzieherinnen

„Die Verbesserung der Kinderbetreuung ist ein gesamtgesellschaftliches Interesse, von dem wir langfristig alle profitieren“, sagt Harald Gilke, bildungspolitischer Sprecher der AfD-Stadtratsfraktion und unterstützt damit das Anliegen von Trägern, Eltern und Gewerkschaften, die anlässlich des Weltkindertages am 20. September vor dem Dresdner Rathaus demonstrierten.

Weiterlesen … Pressemitteilung 20.09.2017

Verwaltung hat keinen Überblick bei Gefährdern

Auf Anfrage (AF1880/17) des AfD-Fraktionsvorsitzenden Gordon Engler musste Oberbürgermeister Dirk Hilbert erneut einräumen, dass die Landeshauptstadt Dresden keinen Überblick bei Gefährdern hat: „Der Ausländerbehörde der Landeshauptstadt Dresden liegen keine Informationen darüber vor, wie viele geflüchtete Personen als Gefährder identifiziert wurden.“

Weiterlesen … Pressemitteilung 18.09.2017

AfD-Fraktion konsequent gegen links-grüne Enteigner

„Die rot-rot-grüne Stadtratsmehrheit schreckt vor nichts zurück“, stellt Stefan Vogel, Stadtrat und Wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Stadtrat der Landeshauptstadt Dresden, ernüchtert fest. „Rot-Rot-Grün hat nicht nur eine völlig einseitige Auffassung von Demokratie – wie die Verabschiedung des „Handlungsprogramms für Demokratie“ im Stadtrat am 7. September zeigte – sondern auch einen ideologischen Blick auf das Privat-Eigentum:

Weiterlesen … Pressemitteilung 18.09.2017

Grundstein für Schulcampus in Pieschen

Weiterlesen … Pressemitteilung 13.09.2017

Ehrenamt stärken - ist eine Bürgerpflicht!

Weiterlesen … Pressemitteilung 06.09.2017

Mehr Demokratie für Dresdens Kunst. AfD-Fraktion fordert Änderung der Kunstrichtlinie

„Der teils verbissene Streit um Kunst im öffentlichen Raum, insbesondere vor der Dresdner Frauenkirche, hat gezeigt: es braucht mehr Demokratie bei der Diskussion über Kunstwerke. Politische Instrumentalisierung einerseits und bewusst störender Protest andererseits dürfen nicht zur neuen Normalität auf Dresdens Plätzen und Straßen werden. Der Antrag der AfD-Fraktion auf die Änderung der Richtlinie über Kunst im öffentlichen Raum, der zum kommenden Stadtrat am 7. September 2017 verhandelt wird, will mehr Transparenz und Partizipation bei zukünftigen Entscheidungen“, sagt Gordon Engler, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Stadtrat der Landeshauptstadt Dresden.

Weiterlesen … Pressemitteilung 05.09.2017

Kein Diesel-Fahrverbot für Dresden!

„Fahrzeuge mit Diesel-Motoren müssen auch weiterhin in Dresden fahren dürfen. Es ist Aufgabe der Umweltbürgermeisterin gegen solche Androhungen wie vom Verein ‚Deutsche Umwelthilfe‘ standhaft zu bleiben und sich nicht einschüchtern zu lassen“, betont Jörg Urban MdL, Umweltpolitischer Sprecher der Dresdner AfD-Stadtratsfraktion. Der Verein „Deutsche Umwelthilfe“ hat angekündigt, 45 Städte – darunter auch Dresden – zu verklagen, damit diese Städte ein Fahrverbot für Dieselfahrzeuge erlassen.

Weiterlesen … Pressemitteilung 25.08.2017

Linke Selbstbedienung zu Lasten der Steuerzahler

AfD-Fraktion kritisiert Ankauf der Wigman-Villa

„Der von Rot-Rot-Grün beschlossene Ankauf der Wigman-Villa für 290.000 Euro zeigt die wirtschaftliche Unvernunft und die gnadenlose Überheblichkeit der mittlerweile heillos zerstrittenen Gestaltungsmehrheit“, sagt Gordon Engler, kulturpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion.

Weiterlesen … Pressemitteilung 18.08.2017

„Ein Neujahr reicht!“

Auch in diesem Jahr wird die Landeshauptstadt Dresden das Islamische und Jüdische Neujahr 2017 begehen. Dazu lud Oberbürgermeister Dirk Hilbert nun die Dresdner Stadträte ein. Dies soll am Donnerstag, 21. September 2017, um 17:00 Uhr im Plenarsaal des Neuen Rathauses begangen werden.

Weiterlesen … Pressemitteilung 17.08.2017

Kommunale WOBA 2.0 wird nicht gebraucht

Als ob es eines weiteren Beweises noch gebraucht hätte: nur in Dresden harmonierte der Wohnungsbau mit den Einwohnerzahlen. Dazu erklärte der Hauptgeschäftsführer des Bauindustrieverbandes Sachsen/Sachsen-Anhalt e.V., Dr. Robert Momberg: „Die Entwicklung des Wohnungsbaus verlief 2016 in den sächsischen Metropolen höchst unterschiedlich und mit Ausnahme von Dresden deutlich am Bedarf vorbei.“

Weiterlesen … Pressemitteilung 15.08.2017

Wirtschaft und Ausbildung stärken Gorbitz nachhaltig

„Es ist die einzig richtige Entscheidung, dem Berufschulzentrum für Wirtschaft ‚Franz Ludwig Gehe‘ eine erfolgreiche Zukunft am Leutewitzer Ring in Gorbitz zu garantieren und eine bisher für alle Beteiligte frustrierende und demotivierende Standortdiskussion nunmehr endgültig zu beenden“, stellt AfD-Stadtrat Stefan Vogel fest.

Weiterlesen … Pressemitteilung 15.08.2017

Realität siegt über rot-rot-grüne Inkompetenz und soziales Wunschdenken

Wie die Sächsische Zeitung berichtet, stoßen die von der Landeshauptstadt Dresden geplanten Integrationswohnungen auf der Mohorner Straße sowie auf der Braunsdorfer Straße nicht auf großes Interesse: für die Mohorner Straße gibt es nach der Ausschreibung keinen Investor, für die Braunsdorfer Straße liegen derweil noch keine konkreten Pläne vor. „Es war vorauszusehen, dass das geplante Integrationswohnen in Cotta – zumindest an der Mohorner Straße und absehbar auch auf der Braunsdorfer Straße – scheitert“, stellt Stefan Vogel, Sozial- und Wohnungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Stadtrat der Landeshauptstadt Dresden, fest.

Weiterlesen … Pressemitteilung 11.08.2017

Gordon Engler – neuer AfD-Fraktionsvorsitzender

Die AfD-Fraktion hat am 04. August 2017 turnusgemäß den Vorstand neu gewählt. Neuer Fraktionsvorsitzender ist Gordon Engler, als Stellvertreter wurde Stefan Vogel eingesetzt. Damit tauscht der bisherige Fraktionsvorstand die Plätze. Gordon Engler und Stefan Vogel freuen sich auf die weiter Zusammenarbeit.

Weiterlesen … Pressemitteilung 04.08.2017

Das BSZ ‚Franz Ludwig Gehe‘ gehört nach Gorbitz

„Kritik lohnt sich: Die Eltern und Schüler, die sich für den Verbleib des Berufsschulzentrums ‚Franz Ludwig Gehe‘ in Gorbitz eingesetzt, viele Unterschriften gesammelt und gegenüber Politik und Stadtverwaltung Druck gemacht haben, können aufatmen“, sagt Harald Gilke, bildungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Dresdner Stadtrat. Die AfD-Stadtratsfraktion sprach sich mehrfach für den Erhalt des Beruflichen Schulzentrums für Wirtschaft „Franz-Ludwig-Gehe“ in Gorbitz aus.

Weiterlesen … Pressemitteilung 04.08.2017

Schon wieder: Umerziehung mit „Kunst“

Dresden steht ein neues „Kunstprojekt“ bevor. Im September soll hier ein Boot vor Anker gehen, welches von 80 Kupferfiguren, die Flüchtlinge darstellen sollen, besetzt ist. Dazu Jörg Urban, Dresdner Stadtrat und Landtagsabgeordneter der Alternative für Deutschland (AfD):

„Als ob die hochkant gestellten Schrottbusse nicht genug gewesen sind – nein, jetzt beglückt uns die Stadt schon wieder mit einem Gesinnungskurs unter dem Deckmantel der Kunst. Es ist wie in besten DDR-Zeiten, als mittels des ‚Sozialistischen Realismus‘ eine Massenumerziehung gestartet werden sollte. Herausgekommen ist damals so gut wie kein Kunstwerk, welches heute noch irgendjemanden interessiert.

Weiterlesen … Pressemitteilung 02.08.2017