Prekäre Sicherheit in Dresden

„Die Bilanz des Ersten Adventswochenendes ist schockierend: unzählige Diebstähle, Reizgasangriffe bei Raubzügen in der Neustadt, mehrere, teils schwere Körperverletzungen, eine Messerstecherei im Herzen Dresdens vor dem Zwinger; die Täter allzu häufig mutmaßlich aus dem arabischen oder nordafrikanischen Raum“, sagt AfD-Stadtrat Jörg Urban. „Obwohl die etablierte Politik etwas anders glauben machen will, in Dresden kann jeder normale Bürger unversehens Opfer einer schweren Straftat werden. Die Sicherheitslage ist prekär.“

Weiterlesen … Pressemitteilung 03.12.2018

Bürgerentscheid für den Fernsehturm

„Derzeit überschlagen sich die Forderungen hinsichtlich der Sanierung des Fernsehturms. Erst hat der Bund 12,8 Mio. Euro für das Dresdner Wahrzeichen freigemacht und nun überbieten sich alle politisch Beteiligten, mit welchen Mitteln die Revitalisierung kommunal untersetzt werden soll. Im Vorfeld der Stadtratswahl 2019 wird der Fernsehturm wieder einmal Wahlkampfthema“, kritisiert AfD-Stadtrat Harald Gilke.

Weiterlesen … Pressemitteilung 30.11.2018

Kosten der Willkommenskultur

Auf die von AfD-Stadtrat Gordon Engler gestellte Anfrage zum Thema Asyl-Kosten (AF2748/18) legte Oberbürgermeister Dirk Hilbert nun die Antwort mit entsprechenden Zahlen vor:

Von den 1.817 Personen, die in der Landeshauptstadt Dresden in dezentralen Wohnungen untergebracht sind, waren zum Stichtag (30.09.2018) 146 „Anerkannte“, 1.153 mit Gestattung sowie 514 mit Duldung. Eine Duldung ist eine „vorübergehende Aussetzung der Abschiebung“. Über den Anteil an Flüchtlingen in Wohnungen, für die die Landeshauptstadt Dresden über Belegungsrechte verfügt, konnten keine Angaben gemacht werden.

Weiterlesen … Pressemitteilung 29.11.2018

„Die Anmeldezahlen für die geplante Universitätsschule waren im letzten Jahr desaströs. Das zeigte das Misstrauen der Eltern gegen diesen Schulversuch“, sagt AfD-Stadtrat Harald Gilke, Sprecher für Bildungspolitik. „Mit reichlich 80 Anmeldungen für das kommende Schuljahr sind die Anmeldungen zwar deutlich gestiegen, an der grundsätzlichen Einschätzung der AfD-Fraktion ändert sich jedoch nichts: die Schule ist aus finanzieller und bildungspolitischer Sicht ein großes Wagnis.“

Weiterlesen … Pressemitteilung 06.11.2018

Internationales Interesse an kommunaler AfD- Politik in Dresden

AfD-Stadtrat Stefan Vogel konnte am Dienstag, den Vorabend des Reformationstages 2018, in seiner Bürgersprechstunde in Mobschatz u. a. auch eine Doktorandin aus Indien (Germanistik/Politik) begrüßen. Sie war eigens für ihre Recherchen aus London angereist.

Weiterlesen … Pressemitteilung 01.11.2018

Dresden braucht eine neue Baukultur

„Braucht Dresden Hochhäuser? Eine spätestens seit der gleichnamigen Veranstaltung durch die Gesellschaft Historischer Neumarkt Dresden e.V. viel diskutierte Frage in Dresden. Doch diese Frage ist verfrüht: Dresden braucht zuerst einmal eine neue Baukultur“, sagt Stadtrat Jörg Urban, Sprecher für Stadtentwicklung der AfD-Fraktion im Dresdner Stadtrat. „Was städtebauliche Entwicklung und Gestaltung für und in Dresden betrifft, hat sich der Stadtrat in den letzten Jahren selbst verzwergt und so eine ideenlose Bauverwaltung nach Gutdünken schalten und walten lassen. Das Stadtplanungsamt mit seinem krampfhaften Modernitätswillen hat dabei kaum wiedergutzumachender Fehler zu verantworten.“

Weiterlesen … Pressemitteilung 30.10.2018

Kulturhaus Scheune nicht kaputt modernisieren

Zur kommenden Stadtratssitzung am 01. November 2018 soll ein Beschluss zu Umbau und Modernisierung des Kulturzentrums Scheune gefasst werden. Dazu Fraktionsvorsitzender und Kulturpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, Stadtrat Gordon Engler:

Weiterlesen … Pressemitteilung 30.10.2018

Bankrotterklärung für die Innere Sicherheit

Nachdem die Anschaffung von sog. „Terror-Sperren“ als Sicherheitsmaßnahmen für den Dresdner Striezelmarkt durch die rot-grün-rote Stadtratsmehrheit im Finanzausschuss abgelehnt wurde, regt der sächsische Innenminister Roland Wöller (CDU) finanzielle Unterstützung durch den Freistaat sowie städtebauliche Maßnahmen an.

Weiterlesen … Pressemitteilung 29.10.2018

Sicherheitslage bleibt angespannt

Eine Messerattacke und mehrere Körperverletzungen, Raubüberfälle und Diebstähle, Sach-beschädigungen und Beleidigungen – die Polizeimeldungen der vergangenen Tage offenbaren das Ausmaß der Kriminalität in Dresden.

Besonders der Amalie-Dietrich-Platz in Gorbitz hat sich dabei zu einem Brennpunkt entwickelt. „Das ein weiterer Kriminalitätsschwerpunkt entsteht, muss von der Polizei aber auch von Seiten des Ordnungsamtes entschieden bekämpft werden“, fordert AfD-Stadtrat Jörg Urban MdL mit Verweis auf andere Brennpunkte wie den Wiener Platz und die Prager Straße sowie den Alaunpark und Scheunevorplatz.

Weiterlesen … Pressemitteilung 24.10.2018

Hetzern und Scharfmachern auf der Spur

Inspiriert von einem Bericht von Andreas Weller (Sächsische Zeitung vom 20. Oktober 2018) besuchte Stadtrat Stefan Vogel (61), gebürtiger Dresdner und wacher engagierter Bürger, am gleichen Tag die Veranstaltung „Dresden kippt“ der gleichnamigen Interessenvertretung im Haus der Kirche in Dresden. Wie sich schnell herausstellte: eine rot-rot-grüne Hetzveranstaltung unter Regie und personeller Steuerung grüner Stadträte – bemerkenswert ebenfalls die finanzielle Unterstützung durch die SPD-nahe Friedrich-Ebert-Stiftung, wie Andreas Weller zu berichten wusste.

Weiterlesen … Pressemitteilung 22.10.2018

Respekt!? Wie Spaltung und Ausgrenzung hoffähig gemacht wird.

„Es ist schon sehr bedenklich und fragwürdig, wie und mit welchem Aufwand auch an Steuergeldern eine Interessenvertretung sogenannter Welt- und Menschenverbesserer namens "Dresden.Respekt" gemeinsam mit Vertretern der (noch) regierenden Möchtegernvolksparteien CDU und SPD auf 4 Jahre Meinungsfreiheit und friedlichen Protest von Teilen der Bürgerschaft gegen eine hilf- und ratlose Politik der etablierten Parteien in den letzten Jahren reagiert“, sagt Stadtrat Stefan Vogel nach seinem Sonntagsspaziergang durch Dresden am letzten Sonntag fest.

Weiterlesen … Pressemitteilung 22.10.2018

Gorbitz gezielt fördern und stärken

Stadtrat Stefan Vogel, sozial- und wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, begrüßt ausdrücklich den neuen Sozialdienst in Gorbitz, der seit Oktober im InterWall arbeitet: „Es ist enorm wichtig, sich den Fragen und Problemen junger Menschen sowie deren Eltern und den von Alleinerziehenden vor Ort zu stellen sowie Sozialpädagogische Familienhilfen wie Hilfen zur Erziehung bei Bedarf und quasi vor der Haustür anzubieten.“

Weiterlesen … Pressemitteilung 04.10.2018

Offenbarungseid bei der Wahlkreisgestaltung

Elf statt zwölf Wahlkreise – so beschließt es die rot-rot-grüne Stadtratsmehrheit. „Die nun beschlossene Bildung von Wahlkreisen zur kommenden Kommunalwahl am 26. Mai 2019 erfolgte gewiss nicht ohne Hintergedanken“, kommentiert AfD-Fraktionsvorsitzender Gordon Engler die Entscheidung.

Weiterlesen … Pressemitteilung 21.09.2018

E-Mobilität führt Nischendasein

Dresden möchte Modellstadt für Elektromobilität werden – wie weit der Weg dahin noch ist, offenbart die Anfrage (AF2601/18) von AfD-Stadtrat Stefan Vogel: gerade einmal 0,96 Prozent aller in Dresden zugelassener Fahrzeuge bewegen sich mittels eines reinen Elektro- oder eines Hybrid-Antriebes fort.

Weiterlesen … Pressemitteilung 14.09.2018

„Die Dresden-App und die Bürger-App sind mittlerweile gut angenommene Angebote, die sowohl Touristen als auch Bürgern der Landeshauptstadt einen guten Service bieten“, sagt Gordon Engler, Fraktionsvorsitzender der AfD-Fraktion. „Dennoch werden die Apps ihrem Anspruch, Besucher und Einwohner Dresdens in allen Lebenslagen umfangreich zu informieren und zu unterstützen, noch nicht vollends gerecht. Weitere Features würden das Angebot noch stärker aufwerten.“

Weiterlesen … Pressemitteilung 05.09.2018

„Dresden ist inoffizielle ‚Feuerwerk-Hauptstadt‘. Aus Sicht der AfD-Fraktion sollte sie das auch bleiben“, sagt AfD-Fraktionsvorsitzender Gordon Engler. „Die im August bekannt gewordene Verwaltungsverordnung zur Genehmigung von Feuerwerken wird zukünftig zu weniger Feuerwerken führen. Das werden wir als AfD-Fraktion nicht hinnehmen und Möglichkeiten prüfen, die bisher geltenden Regelungen wieder in Kraft zu setzten.“

Weiterlesen … Pressemitteilung 31.08.2018

Weiterlesen … Pressemitteilung 31.08.2018

AfD fordert Vonovia zu Transparenz und Kundenfreundlichkeit auf

Immer häufiger wird das fragwürdige Geschäftsgebaren und die offensichtliche Willkür des größten privaten Vermieters in der Landeshauptstadt Dresden diskutiert und öffentlich gemacht. Stadtrat Stefan Vogel, wohnungspolitischer Sprecher der AfD Fraktion, mahnt, dass Vonovia endlich die berechtigten Forderungen der Mieter ernst nimmt sowie eine möglichst einvernehmliche Lösung herbeiführt.

Weiterlesen … Pressemitteilung 24.08.2018