AfD-Fraktion: Drogendealer brauchen noch mehr Druck

Die AfD-Fraktion im Stadtrat der Landeshauptstadt Dresden begrüßt das umfangreiche polizeiliche Vorgehen am Scheunevorplatz. „Solche Maßnahmen müssen an Kriminalitätsschwerpunkten viel öfter durchgeführt werden“, fordert AfD-Stadtrat Jörg Urban MdL die Verantwortlichen auf.

Weiterlesen … Pressemitteilung 14.08.2018

Zahl der Ausreisepflichtigen steigt weiter

Wie Oberbürgermeister Dirk Hilbert auf Anfrage (AF2510/18) von AfD-Stadtrat Gordon Engler mitteilte, sind in der Landeshauptstadt Dresden aktuell (Stichtag 30. Juni 2018) 1.431 Flüchtlinge vollziehbar ausreisepflichtig. Ende 2017 waren 1.340 Flüchtling vollziehbar ausreisepflichtig.

Weiterlesen … Pressemitteilung 06.08.2018

AfD fordert keine Stimmungsmache gegen Investoren und Eigentümer

„Es ist schon bemerkenswert und selbstentlarvend, wie sich nun auch die SPD-Fraktion im Dresdner Stadtrat den linken Wirtschaftsvermeidern und Enteignern anbiedert und unterwirft“, stellt AfD-Stadtrat Stefan Vogel ernüchtert fest, der auch wirtschafts-, wohnungs- und finanzpolitischer Sprecher seiner Fraktion ist.

Weiterlesen … Pressemitteilung 20.07.2018

Mehr Ordnungsamt, weniger Exhibitionisten

„Irgendwann muss Schluss sein. Am helllichten Tag werden Spaziergänger im Großen Garten durch einen exhibitionistischen Asylbewerber belästigt und trotzdem gibt es keine politischen Konsequenzen. Das Ordnungsamt braucht endlich genügend Personal, um mit Streifen im Stadtgebiet präsent zu sein“, so AfD-Stadtrat Jörg Urban. „Auf Bundesebene hat uns die CDU hauptverantwortlich die Probleme einer verfehlten Zuwanderungspolitik beschert, auf kommunaler Ebene werden die Fehler fortgesetzt.“

Weiterlesen … Pressemitteilung 18.07.2018

Drogendealer endlich richtig bestrafen

„Zunehmender Drogenhandel ist eines der drängendsten Probleme in Dresden. Besonders besorgniserregend: die gute Arbeit der häufig überlasteten Polizei und des personell zu schwach ausgestatteten Gemeindlichen Vollzugsdienstes bleibt zu oft wirkungslos wegen einer Kuscheljustiz, die Dealer lieber laufen lässt, als sie von der Straße fernzuhalten“, sagt AfD-Stadtrat Jörg Urban. „Leider sind hier die Eingriffsmöglichkeiten der Stadt beschränkt. Gefordert ist die Sächsische Staatsregierung.“

Weiterlesen … Pressemitteilung 05.07.2018