Schnellübersicht: Neueste Artikel

Pressemitteilung 05.06.2019

Wiederaufbau Hotel Stadt Rom
Änderungsantrag der AfD-Fraktion

Ein potentieller Wiederaufbau des Hotels Stadt Rom wird in der kommenden Stadtratssitzung verhandelt. Mit einem Änderungsantrag möchte die AfD-Fraktion einige Details verbessern, damit der südliche Schlussbau des Neumarktes zu einem vollen Erfolg wird“, sagt Gordon Engler, Fraktionsvorsitzender der AfD-Fraktion im Dresdner Stadtrat. „Um mögliche zusätzliche Interessenten für den Wiederaufbau zu gewinnen, soll ein vollständiger Verkauf der Grundstücksflächen in Erwägung gezogen werden. Zudem, das zeigen die Erfahrungen aus früheren Projekten, sollte die Stadt klarer vorgeben, wie die Gestaltung der Fassaden zu erfolgen hat. Die AfD priorisiert eine Fassadengestaltung zur Wilsdruffer Straße hin, die sich an der einst bestehenden Bebauung am Neumarkt und der Moritzstraße orientiert.

Weiterlesen …

Pressemitteilung 03.06.2019

AfD-Fraktion beglückwünscht Torsten Kulke
Vorsitzender der Gesellschaft Historischer Neumarkt Dresden erhält sächsischen Verdienstorden

Am kommenden Mittwoch wird Torsten Kulke, dem Vorsitzenden der Gesellschaft Historischer Neumarkt Dresden, der Sächsische Verdienstorden verliehen. Zur höchsten Auszeichnung des Freistaates Sachsen durch den Ministerpräsidenten gratuliert die AfD-Fraktion im Dresdner Stadtrat und würdigt das Engagement von Torsten Kulke für den historischen Wiederaufbau des Dresdner Stadtzentrums. Kulke habe „mit seinem architektonischen Sachverstand für die Kunstgeschichte Herausragendes für den Dresdner Städtebau geleistet“, heißt es in der Begründung.

Weiterlesen …

Pressemitteilung 28.05.2019

Stadtrat-Sondersitzung vorzeitig abgebrochen
AfD-Fraktion kritisiert Geldverschwendung

Es ist beschämend, erst eine Sondersitzung des Dresdner Stadtrates abzuhalten und dafür extra externe Räume in der Dresdner Messe anzumieten und dann einfach wegen Lustlosigkeit die Sitzung vorzeitig abzubrechen“, kritisiert Harald Gilke, Mitglied der AfD-Fraktion im Dresdner Stadtrat. „Kosten in Höhe von über 10.000 Euro sind für Miete und Sitzungsgelder aufgewendet worden. Das Resultat der gestrigen Sitzung ist jedoch dürftig.

Weiterlesen …

Pressemitteilung 23.05.2019

Mehr Personal für die Sicherheit
AfD fordert entschiedeneres Vorgehen gegen Gewalt- und Drogenkriminalität

Das Thema Sicherheit muss in Dresden endlich den höchsten Stellenwert genießen. Die Zunahme der Gewalttaten und Drogenkriminalität ist erschreckend. Doch die etablierte Politik ignoriert diese Probleme bisher konsequent“, sagt Gordon Engler, Fraktionsvorsitzender der AfD-Fraktion im Dresdner Stadtrat. „Die einzige erfolgsversprechende Maßnahme für die Landeshauptstadt ist eine deutliche Stärkung des Gemeindlichen Vollzugsdienstes mit der Besonderen Einsatzgruppe. Die AfD fordert seit langem 100 neue Stellen. Ein diesbezüglicher Antrag wird derzeit in den Gremien des Stadtrates behandelt, eine Ablehnung zeichnet sich jedoch – auf Grund der vorhandenen Mehrheitsverhältnisse – ab.

Weiterlesen …

Pressemitteilung 22.05.2019

Unterkunftskosten bei Flüchtlingen über 25% höher

Die Landeshauptstadt Dresden rechnet für das Jahr 2019 mit durchschnittlichen monatlichen Kosten der Unterkunft (KdU) für Bedarfsgemeinschaften (BG) im Kontext Flucht und Asyl in Höhe von 426 Euro. Für Bedarfsgemeinschaften außerhalb des Kontextes Flucht und Asyl („Hartz IV“) werden monatliche Unterkunftskosten in Höhe von 339 Euro zugrunde gelegt (vgl. S. 49, Band 2 des Haushaltsplanes 2019/2020 der Landeshauptstadt Dresden). Dabei geht die Landeshauptstadt Dresden davon aus, dass es 22.337 Bedarfsgemeinschaften außerhalb des Kontextes Flucht und Asyl sowie 3.884 Bedarfsgemeinschaften im Kontext Flucht und Asyl im Jahr 2019 geben wird.

Weiterlesen …

Pressemitteilung 21.05.2019

Knapp 60% der Flüchtlingskinder sind in Dresden geboren

Interessante Informationen lieferte die Antwort des Oberbürgermeisters auf die Nachfrage (AF3074/19) der AfD-Fraktion zu den aktuellen Asyl-Zahlen:
So stammen die 148 unbegleiteten ausländischen Minderjährigen (uaM) in Dresden aus den Herkunftsländern Afghanistan, Äthiopien, Eritrea, Gambia, Guinea, Irak, Iran, Liberia, Libyen, Marokko, Nigeria, Pakistan, Sierra Leone, Somalia, Syrien und der Türkei. Von den 148 uaMs waren jedoch nur sieben weiblich.

Weiterlesen …

Pressemitteilung 20.05.2019

Künstler-Kollektiv „Armada of Arts“ steckt hinter „Yenidze wird zur Moschee“-Aktion

Ein Kollektiv von Künstlern aus Dresden und Berlin namens „Armada of Arts“ zeichnet sich für das Plakat „Dresden neue Heimat für Muslime attraktiver machen –Yenidze wird zur Moschee“ verantwortlich. Auf die Anfrage (AF3057/19) von Stadtrat Gordon Engler teilte Oberbürgermeister Dirk Hilbert nun mit: „Der Aufsteller und die darin enthaltene Forderung sind Teil einer Theater- und Performanceaktion im öffentlichen Raum […]. Disruptive Interventionen im öffentlichen Raum sind ein bewusstes künstlerisches Mittel des Projektes. Zuspitzung ist künstlerisches Mittel zum höheren Rezeptionszweck.“

Weiterlesen …

Pressemitteilung 10.05.2019

Keine Unternehmer aus der Stadt vertreiben

AfD-Fraktion fordert mehr Investorenfreundlichkeit und weniger Bürokratie

„‚Es ist ein schwerer Schlag für Dresden, dass sich der bekannte und hoch verdiente Unternehmer Reinhard Saal komplett aus der Stadt zurückziehen will. Besonders niederschmetternd für die Landeshauptstadt sind jedoch die Gründe, mit denen er diesen Schritt begründet“, sagt Stefan Vogel, wirtschafts- und sozialpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Dresdner Stadtrat.

Weiterlesen …

Pressemitteilung 09.05.2019

AfD-Fraktion unterstützt den Dresdner Sport

Mit den Stimmen der AfD-Fraktion wurden zusätzliche Fördergelder in Höhe von 3 Millionen Euro für den Dresdner Sport auf den Weg gebracht. Damit erhält der Breitensport endlich Unterstützung, welche die Sportler in der Landeshauptstadt Dresden dringend benötigten.

Weiterlesen …

Pressemitteilung 25.04.2019

Anzahl der Flüchtlinge in Dresden hat sich in vier Jahren verfünffacht
Zahl der Ausreisepflichtigen steigt weiter an

Die Anzahl der Flüchtlinge in Dresden steigt auch 2019 weiter an. Wie Oberbürgermeister Dirk Hilbert auf die Anfrage (AF3038/19) von AfD-Stadtrat Gordon Engler mitteilte, wurden im ersten Quartal 2019 der Landeshauptstadt Dresden 208 Flüchtlinge zugewiesen. Damit steigt die Anzahl der Flüchtlinge auf 10.180 Personen, von denen 1.608 vollziehbar ausreisepflichtig sind. Weitere 545 Flüchtlinge befinden sich in den Erstaufnahmeeinrichtungen des Freistaates an der Hamburger sowie Bremer Straße.

Weiterlesen …

Pressemitteilung 12.04.2019

Haushaltspolitische Verantwortung ist keine Schnoddrigkeit

Die AfD-Fraktion fühlt sich einer seriösen Haushaltspolitik verpflichtet“, erklärt Stadtrat Harald Gilke, sportpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, als Reaktion auf die DNN-Berichterstattung.

Die von der AfD-Fraktion beantragte Vertagung ist kein Votum gegen den Dresdner Sport und die engagierten Vereine, die mehr Förderung redlich verdient hätten. Inhaltlich findet das Anliegen daher voll und ganz unsere Unterstützung. Aber: Die Liquiditätsreserve ist erschöpft, das bringt doch alles nichts, dann im Stadtrat darüber stundenlange Debatten zu führen, wenn eh kein tragfähiger Beschluss dabei heraus kommt und die Sportvereine nachher vergeblich auf Fördermittel hoffen“, führt Harald Gilke aus.

Weiterlesen …

Pressemitteilung 10.04.2019

YENIDZE als Moschee - ein verspäteter April-Scherz?

Das Plakat, welches im Stallhof beim Verkehrsmuseum steht, sieht von der Gestaltung her aus, als gehöre es zur Dresdner Kulturhauptstadtbewerbung. Die Forderung: „Dresden neue Heimat für Muslime attraktiver machen –Yenidze wird zur Moschee“. Ein Impressum, von wem diese Publikation ist, fehlt.

Weiterlesen …

Pressemitteilung 08.04.2019

Wehret den Anfängen!
Entwicklung der Ferdinandstraße gefährdet innerstädtische Entwicklung

Dass nun über die innerstädtische Ferdinandstraße als ‚Araber-Viertel‘ und Problemviertel berichtet wird, zeigt auf, dass selbst auch schon in Bereichen der Dresdner Innenstadt eine orientalische Verdrängung der Einheimischen stattfindet“, kritisiert der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Dresdner Stadtrat, Gordon Engler.

Weiterlesen …

Pressemitteilung 03.04.2019

Mehr Streifen statt nur Alkohol-Verbot

Das geplante Alkohol-Verbot am Amalie-Dietrich-Platz entfaltet nur seine beabsichtigte Wirkung – die Reduzierung von Straftaten –, wenn das Verbot auch effektiv kontrolliert und durchgesetzt wird. Dazu benötigt der Gemeindliche Vollzugsdienst jedoch mehr Personal, um Präsenz zeigen zu können“, erklärt Gordon Engler, Fraktionsvorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Stadtrat der Landeshauptstadt Dresden.

Weiterlesen …

Pressemitteilung 01.04.2019

Immer mehr Krätze-Fälle: Gesundheitsamt und Gemeinschaftseinrichtungen sind in der Pflicht

Das Gesundheitsamt der Landeshauptstadt Dresden bestätigt eine steigende Anzahl von Krätze-Fällen. Nach Auskunft von über 20 teilnehmenden Hautärzten haben sich die Behandlungszahlen verdreifacht. Die parasitäre Hauterkrankung ist in Gemeinschaftseinrichtungen wie Kindergärten, Schulen oder Pflegeheimen meldepflichtig. Wurde 2015 noch 31 Fälle in Gemeinschaftseinrichtungen dem Gesundheitsamt gemeldet, waren es 2018 schon 155 und allein im ersten Quartal 2019 bereits 92 Fälle in verschiedenen Einrichtungen.

Weiterlesen …

Pressemitteilung 08.02.2019

Sondersitzung des Stadtrates
AfD-Fraktion kritisiert Verschwendung von Steuergeldern

 

Rot-Rot-Grün hat eine Sondersitzung des Stadtrates erzwungen, der heute mehrere Stunden getagt hat“, kritisiert Harald Gilke, stellvertretender Vorsitzender der AfD-Fraktion. „Die Sitzung hatte nur einen einzigen Tagesordnungspunkt. Ohne Probleme hätte die Sache zur kommenden regulären Sitzung des Stadtrates am 14. und 15. Februar behandelt werden können. Tausende Euro an zusätzlichem Sitzungsgeld hat die linke Stadtratshälfte somit verschleudert.“

Weiterlesen …

Pressemitteilung 08.02.2019

Kein kultureller Kahlschlag und keine soziale Kälte
AfD-Fraktion verhindert teure linke Klientelpolitik

 

„‚Mit dem viel missbrauchten Worte ‚Freiheit‘ und unter seiner Flagge verfällt man oft in Grenzenlosigkeit, Schrankenlosigkeit, Selbstüberhebung‘ - so kritisierte einst Kaiser Wilhelm II Auswüchse in der Kunst- und Kulturszene. Soweit würde ich dem letzten deutschen Kaiser zustimmen“, sagt Gordon Engler, Fraktionsvorsitzender der AfD-Fraktion im Dresdner Stadtrat.

Weiterlesen …

Pressemitteilung 06.02.2019

Verhindern Mitarbeiter der Stadt Abschiebungen?
AfD-Fraktion fordert lückenlose Aufklärung

 

Auffällig viele Abschiebungen in Dresden laufen schief. Im Jahr 2017 konnten 48 Prozent der Personen bei Zugriffsversuchen nicht angetroffen werden. Im Jahr 2018 waren es rund 46 Prozent. Damit sind in den vergangenen zwei Jahren ca. 520 Abschiebungen von vollziehbar Ausreisepflichtigen gescheitert“, sagt Jörg Urban, Mitglied der AfD-Fraktion im Dresdner Stadtrat. „Der Verdacht liegt nahe, dass geplante Abschiebungen durch gezielte Informationsweitergabe an die Betroffenen verhindert werden. Die Polizei ermittelt wegen Verdachts auf Verletzung des Dienstgeheimnisses. Sollten die Ermittlungen ein solches Informationsleck bestätigen, wäre das ein weiterer Schlag für die Rechtsstaatlichkeit in Deutschland.“

Weiterlesen …