Kunst ist auch Bürgersache - AfD stellt Antrag für Kunst im öffentlichen Raum wider den "Schrottinstallationen"!

04.05.2017

Kunst darf von keiner Seite dazu missbraucht werden, die Dresdner Stadtgesellschaft zu spalten“, stellt Gordon Engler, kulturpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Dresdner Stadtrat, unmissverständlich klar. „Normalerweise wird die Aufstellung und Einweihung von Gegenständen der Kunst im öffentlichen Raum mit Desinteresse bedacht. In den letzten Monaten hat sich dies in Dresden jedoch erheblich geändert. Die beiden Kunstinstallationen auf dem Neumarkt vor der Frauenkirche haben nicht nur Ablehnung wie Zustimmung geerntet, sondern auch massive Störaktionen bei deren Einweihung hervorgerufen. Wer auf Provokation zur Erringung medialer Aufmerksamkeit für eher dürftige Kunstinstallationen setzt, konnte sich daher über den lautstarken Rummel sehr freuen. Denn sonst wäre die Berichterstattung über die Schrottbusse oder die Hebebühne auf dem Neumarkt zur Randnotiz geworden“, resümiert Gordon Engler und schlussfolgert: „Die Eskalation hat durch zwei Seiten stattgefunden: Jene, die entschieden haben, die ‘Kunstwerke‘ aufzustellen, und jene, die heftig und teilweise nicht einmal zum Thema passend dagegen demonstrierten. Offen bleibt hierbei aber die für mich zentrale Frage, inwiefern die gelebte Kunst im öffentlichen Raum tatsächlich von der Mehrheit der Dresdner Bevölkerung in ihrer derzeitigen Art und Weise mitgetragen wird. Anders ausgedrückt: für wen und wie viele Bürger sprechen Kunstkommission und Verwaltung und ebenso die Gegendemonstranten.

Die AfD-Fraktion will, dass die Landeshauptstadt Dresden aus diesen Ereignissen lernt und hat deshalb einen Antrag zur Änderung der „Richtlinie der Landeshauptstadt Dresden über Kunst im öffentlichen Raum“ eingereicht. Mit diesem Antrag soll die demokratische Repräsentanz bei der Entscheidungsfindung über Kunst im öffentlichen Raum gestärkt werden. Dies soll einerseits durch die Einbeziehung aller Stadtratsfraktionen in die Beratungen der Kunstkommission und andererseits durch eine Bestätigung der Empfehlungen der Kunstkommission durch den Ausschuss für Kultur und Tourismus geschehen. Ziel ist es, mehr Partizipation und Transparenz für die Dresdner Bürger zu erreichen.

Der bisherige Verfahrensablauf, die Kunstkommission tagt im Geheimen und die Verwaltung setzt deren Empfehlungen in ihrem Ermessen um – die Hebebühne auf dem Neumarkt musste immerhin knapp 6 Jahre auf ihre Umsetzung nach Entscheid der Kunstkommission warten –, muss dringend überarbeitet werden. Für mich als für Kultur zuständiger AfD-Stadtrat kamen diese Kunstinstallationen quasi ebenso überraschend wie für den Dresdner Bürger. Wenigstens die Hebebühne, das sogenannte ‚Denkmal für den permanenten Neuanfang‘, wurde unter ‚Information der Verwaltung‘ am 28. März im Ausschuss für Kultur und Tourismus vorgestellt. Ändern konnten wir Stadträte nichts mehr daran. Nur eingeladen wurden wir zu dessen Einweihung als Teil der Kulturausschusssitzung am 25. April. Aus diesem Grund sehe ich einen erheblichen Änderungsbedarf bei den bestehenden Regularien. Mit der durch unseren Antrag beabsichtigten Einbeziehung des Kulturausschusses würde dieser auch die politische Verantwortung dafür tragen, dass städtische Kunst im öffentlichen Raum dem Stadtklima nicht abträglich gestaltet wird. Damit sollen Kunstprojekte, die für die Öffentlichkeit bestimmt sind, durch die städtische Volksvertretung, mitgetragen oder gegebenenfalls verhindert werden können“, bekräftigt Gordon Engler.

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