Mehr Demokratie für Dresdens Kunst

05.09.2017

AfD-Fraktion fordert Änderung der Kunstrichtlinie

Der teils verbissene Streit um Kunst im öffentlichen Raum, insbesondere vor der Dresdner Frauenkirche, hat gezeigt: es braucht mehr Demokratie bei der Diskussion über Kunstwerke. Politische Instrumentalisierung einerseits und bewusst störender Protest andererseits dürfen nicht zur neuen Normalität auf Dresdens Plätzen und Straßen werden. Der Antrag der AfD-Fraktion auf die Änderung der Richtlinie über Kunst im öffentlichen Raum, der zum kommenden Stadtrat am 7. September 2017 verhandelt wird, will mehr Transparenz und Partizipation bei zukünftigen Entscheidungen“, sagt Gordon Engler, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Stadtrat der Landeshauptstadt Dresden.

Ziel des Antrages ist es einerseits, die Kunstkommission als Gremium zu stärken. Derzeit gibt es mit drei Stadträten zwar eine politische Vertretung in der Kommission, die den Bürgerwillen aber nur unzureichend abbildet. Die AfD-Fraktion schlägt in ihrem Antrag vor, dass zukünftig alle Stadtratsfraktionen in der Kunstkommission vertreten sein sollen, um schon frühzeitig eine breite Diskussion über Kunst im öffentlichen Raum zu ermöglichen“, erklärt Gordon Engler. „Andererseits will der AfD-Antrag, dass das Umsetzen der Vorschläge der Kunstkommission nicht wie bisher vom Gutdünken der Kulturbürgermeisterin abhängig ist, sondern durch den Kulturausschuss verbindlich beschlossen wird. Das „Denkmal für den permanenten Neuanfang“ beispielsweise ist ein Vorschlag aus dem Jahr 2011 und hat danach einfach in der Schublade gelegen. Dass das Kunstwerk jetzt doch vor der Frauenkirche steht, geht im Prinzip auf die einsame Entscheidung der Kulturbürgermeisterin Klepsch zurück. Dass eine Person über Sein oder Nicht-Sein von Kunst entscheidet, erinnert fatal an längst vergangene Zeiten und ist einer gesunden Stadtdemokratie unwürdig“, führt Gordon Engler näher aus.

„Kunstfreiheit ist ein überaus hohes Gut in einer Demokratie. Durch den AfD-Antrag wird dieses Recht in Dresden bestätigt. Die Änderung der Richtlinie der Landeshauptstadt Dresden über Kunst im öffentlichen Raum soll daher vor allem die demokratische Repräsentanz bei der Entscheidungsfindung über Kunst im öffentlichen Raum verbessern und helfen, unnötige Spannungen mit Kunstwerken, wie in der Vergangenheit leider geschehen, zu vermeiden“, stellt Gordon Engler, kulturpolitischer Sprecher der Dresdner AfD-Fraktion, klar.

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