„Herr Weller hat es offensichtlich nicht verstanden“

08.05.2017

Zum von Andreas Weller geführten Interview mit Kulturbürgermeisterin Annekatrin Klepsch (LINKE) in der Sächsischen Zeitung vom 8. Mai 2017 gibt die AfD-Fraktion folgende Richtigstellung ab:

Die AfD-Fraktion hat nicht gefordert, wie von Herrn Weller behauptet, dass Bürgermeister vorgeben, an welchen Plätzen Kunst aufgestellt werden darf. Mit dem von der AfD-Fraktion eingebrachten Antrag sollen vielmehr der Ausschuss für Stadtentwicklung sowie der Ausschuss für Kultur mit in die Entscheidungsfindung einbezogen werden, welche Straßen und Plätze in der Landeshauptstadt Dresden sich in besonderer Weise für Kunst im öffentlichen Raum eignen – denn diese Entscheidung obliegt, gemäß geltender Richtlinie für Kunst im öffentlichen Raum, bisher den Beigeordneten für Stadtendwicklung und Kultur.

Schließlich entscheiden Politiker derzeit bereits über Kunst im öffentlichen Raum: in der Kunstkommission sind neben Kulturbürgermeisterin Klepsch (LINKE) bereits drei Politiker (Stadträte von CDU, LINKE und den GRÜNEN) vertreten. Die AfD möchte alle im Stadtrat beteiligten Fraktionen in die Entscheidungsfindung mit einbeziehen, um – in Anlehnung an Frau Bürgermeisterin Klepsch – Kunst nicht einseitigen politischen Gremien zu überlassen. „Der Kulturausschuss soll Hinsichtlich der Aufstellung von Kunstwerken im öffentlichen Raum als Korrektiv zur Verfügung stehen. Das hat nichts mit Zensur zu tun, sondern viel mehr damit, wie die demokratisch legitimierten Vertreter der Dresdner Bürger das Stadtbild gestalten oder eben nicht verunstalten bzw. diese Verunstaltung zulassen“, sagt Gordon Engler, kulturpolitischer Sprecher der AfD-Stadtratsfraktion.

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