Vereinigte Linke für Kunst ohne Bürger

09.05.2017

Kritik an AfD-Kunst-Antrag entbehrt jeder Grundlage

Unsäglich peinlich für die Stadt“ hält Christian Avenarius, SPD-Fraktionschef im Dresdner Stadtrat und Direkt-Kandidat seiner Partei für die Bundestagswahl 2017 im Wahlkreis Dresden I, den Kunst-Antrag der AfD-Fraktion und ergänzt: Die Stadträte „haben Besseres zu tun als anderen vorzuschreiben, was schön ist und was nicht.

Dazu erklärt Gordon Engler, kulturpolitischer Sprecher der AfD-Stadtratsfraktion:

Schon jetzt sitzen in der Kunstkommission Politiker. Das ‚Denkmal für den permanenten Neuanfang‘ ist bereits 2011 von der Kunstkommission empfohlen worden, bis heute fehlten jedoch die Gelder und das Interesse von Seiten der Politik. Ohne Kulturbürgermeisterin Klepsch (Die Linke) gäbe es das Kunstwerk auf dem Neumarkt gar nicht. Das war also eindeutig eine politische Entscheidung. Wer jetzt über den AfD-Antrag herzieht oder sogar ‚kommunale Zensur‘ wittert, hat entweder den derzeitigen Entscheidungsgang zur Kunst im öffentlichen Raum nicht verstanden oder er argumentiert bewusst an der Sache vorbei, um ein lückenhaftes mediales Bild zu erzeugen.

Politiker entscheiden über Kunstwerke; jedoch nicht darüber, was schön ist und was nicht. Die Entscheidung betrifft die politische Frage, wofür die begrenzten Ressourcen an Steuermitteln eingesetzt werden sollen. Der Vorschlag der AfD zielt darauf ab, alle Fraktionen des Dresdner Stadtrates bei diesen Fragen mit einzubeziehen, nicht nur die drei größten. Dies würde die demokratische Legitimationsbasis von Kunst im öffentlichen Raum erhöhen.

Die Freiheit der Kunst bleibt völlig unangetastet. Kunstfreiheit bedeutet aber nicht, Steuergelder für alles was glaubt Kunst zu sein oder Kunst zu machen mit vollen Händen auszugeben. Zu Bedenken ist, dass die jetzige Regelung deutlich intransparent ist. Für Kunst im öffentlichen Raum muss bei den Bürgern auch geworben werden. Sie sind es schließlich, die für steuerfinanzierte Kunst die Mittel bereitstellen. Das setzt Transparenz voraus. Die inhaltlichen Bezüge unseres Antrags zur Nazi-Diktatur, wie von Kulturbürgermeisterin Klepsch suggeriert, erschließen sich mir nicht. Solche Vergleiche sind eher Gradmesser dafür, dass die Alternative für Deutschland einen wunden Punkt gefunden hat. Getroffene Hunde bellen bekanntlich “, fasst Gordon Engler zusammen.

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