AfD-Fraktion wählt neuen Fraktionsvorstand

10.11.2017

Gemäß Satzung der Fraktion der Alternative für Deutschland (AfD) im Stadtrat der Landeshauptstadt Dresden gab es am 4. August 2017 und am 4. September 2017 Fraktionsvorstandswahlen, die durch Stefan Vogel gegenüber der Fraktion als auch der Landeshauptstadt Dresden angefochten oder für nichtig erklärt wurden.

Im Zuge einer Klausurtagung der Fraktion am 9. Oktober schlug Stadtrat Stefan Vogel als neuen Wahltermin des Fraktionsvorstandes den 10. November 2017 vor. Diesem Vergleich stimmten auch die anderen Fraktionsmitglieder zu. Im Protokoll der Tagung heißt es dazu wörtlich:

„Eine Wahlwiederholung am 10. November 2017 zur Herstellung von Rechtssicherheit wird von allen Stadträten als sinnvolle Lösung angesehen.

Es steht der Antrag auf Durchführung einer Fraktionsvorstandswahl am 10. November 2017:
4/0/0 – Antrag einstimmig angenommen.“

Entsprechend dieses am 9. Oktober 2017 geschlossenen Vergleichs, wurde heute, den 10. November 2017, die Wahl des Fraktionsvorstandes durchgeführt. Als neuer Fraktionsvorsitzender wurde Stadtrat Gordon Engler gewählt. Zum Stellvertreter bestimmte die Wahl Stadtrat Harald Gilke.

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