Kostenloser ÖPNV ist politische Augenwischerei

14.02.2018

Die Forderung nach ‚ÖPNV umsonst‘ ist derzeit politische Augenwischerei aus Berlin, um fragwürdigen EU-Vorschriften irgendwie Genüge zu tun, ohne der deutschen Automobilindustrie schaden zu müssen“, stellt Gordon Engler, Fraktionsvorsitzender der AfD-Stadtratsfraktion, auch mit Blick auf Dresden fest und fügt an: „Auch den linksgrünen Sozialromantiker sei gesagt: die Kosten für die Bereitstellung des Angebotes fallen immer an – diese müssten entweder durch höhere Steuern oder eine Reduzierung des Angebotes und der Qualität kompensiert werden.“ Eine weitere Erhöhung der Abgabenquote lehnt die AfD-Stadtratsfraktion konsequent ab.

Den Öffentlichen Personennahverkehr in der Landeshauptstadt Dresden bewertet Gordon Engler positiv: „Die Dresdner Verkehrsbetriebe AG erbringt als Unternehmen eine sehr gute Leistung, welche von den Kunden gewürdigt wird. Dass das Angebot der DVB gut angenommen wird, zeigen die stetigen Steigerungen bei der Anzahl der Fahrgäste. Zudem gibt es für sozial Schwächere bereits besondere Unterstützung durch Vergünstigungen wie die Monatskarte zum halben Preis.

Ein Blick nach Hamburg, wo sich Medienberichten zufolge die Kosten für einen „kostenlosen ÖPNV“ auf zusätzlich rund 830 Millionen Euro pro Jahr belaufen würden, offenbart die finanziellen Dimensionen solcher Forderungen. „Aus diesem Grund halte ich einen kostenlosen ÖPNV weder für finanziell realisierbar noch für politisch wünschenswert. Wir würden zudem durch ‚freien‘ ÖPNV in Dresden ein erfolgreiches Unternehmen, die DVB, aus der Pflicht nehmen, weiterhin wirtschaftlich und damit zukunftsorientiert und zukunftsfähig – auch im Bereich umweltfreundlicher Technologien – zu arbeiten. Und das kann niemand ernsthaft wollen“, urteilt Gordon Engler.

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