Es wird schlimmer statt besser

15.02.2018

Auf die Anfrage (AF2142/18) von Stadtrat Gordon Engler teilte Oberbürgermeister Dirk Hilbert die aktuellen Zahlen rund um das Thema Asyl mit. „Insgesamt lässt sich sagen, dass entgegen den politischen Verlautbarungen keine Besserung in Sicht ist“, urteilt der AfD-Fraktionsvorsitzende Engler. „Von den 9.091 in Dresden lebenden Flüchtlingen waren 1.340 Personen vollziehbar ausreisepflichtig, also knapp 15 Prozent. Vor einem Jahr waren 284 Personen vollziehbar ausreisepflichtig (vgl. AF1481/17), heute sind es fast fünf mal so viele. Bei 530 Flüchtlingen heißt es zum Status ‚Fortzug nach unbekannt‘ – Kontrolle und Sicherheit sehen anders aus.

Weiterhin geht aus der Beantwortung der Anfrage hervor, dass im Jahr 2017 insgesamt 787 Zuweisungen an die Landeshauptstadt Dresden durch die Landesdirektion erfolgten – eine „Erfassung nach Herkunftsländern liegt in der Ausländerbehörde nicht in statistisch auswertbarer Form vor“, so der Oberbürgermeister. Vom Alter her bilden die 20- bis 29-jährigen (2.872 männliche sowie 618 weibliche) Personen die größte Gruppe, bei allen Altersgruppen überwiegt der Anteil der Männer deutlich. Zudem verfügt der Großteil der Flüchtlinge (5.544 Personen) über einen Aufenthaltstitel aus völkerrechtlichen, humanitären oder politischen Gründen. Aufenthaltstitel zur Ausbildung oder Erwerbstätigkeit liegen nicht vor. „Damit wird die These vom Fachkräftezuwachs für den Arbeitsmarkt nochmals widerlegt“, urteilt Gordon Engler.

Bei den Herkunftsländern ist Syrien mit 3.115 Personen Spitzenreiter, gefolgt von Afghanistan mit 1.289 sowie dem Irak mit 796 Personen. Aus der Russischen Föderation stammen 499 Personen, aus Pakistan 330 Personen und aus den Maghreb-Staaten (Marokko, Tunesien, Algerien) insgesamt 298 Personen. Bei 452 Personen ist das Herkunftsland ungeklärt. „Weder in Russland, Pakistan noch in den Maghreb-Staaten herrscht Krieg – daher ist davon auszugehen, dass es sich bei dem allergrößten Teil um Wirtschaftsflüchtlinge handelt, die einfach nur ein besseres Leben wollen. Armut rechtfertigt jedoch keinen Anspruch auf Asyl“, betont Gordon Engler und fügt an: „Bei den 452 Personen mit unbekannter Herkunft ist diese dringend mit allen rechtlich möglichen Mitteln zu klären.

Für das Jahr 2018 rechnet die Landeshauptstadt Dresden derzeit mit 900 Zuweisungen durch die Landesdirektion.

Zurück