Flüchtlinge kosten Dresden monatlich mindestens 3,5 Millionen Euro!

21.09.2017

Wie Oberbürgermeister Dirk Hilbert auf Anfrage (AF1907/17) von AfD-Stadtrat Gordon Engler mitteilte, belaufen sich die monatlichen Kosten für die Unterbringung von Flüchtlingen auf 1.778.351,68 Euro, die Aufwendungen für unbegleitete ausländische Minderjährige (uaM) liegen bei durchschnittlich 1.296.406,57 Euro pro Monat und die Kosten für die soziale Betreuung liegen bei monatlich 394.000 Euro. Das ergibt eine Summe von 3.468.758 Euro pro Monat.

Wenn man bedenkt, dass dies Ausgaben für Flüchtlinge in Höhe von über 40 Millionen Euro im Jahr allein in Dresden bedeuten, ist es höchste Zeit für eine deutliche politische Kurskorrektur in unserem Land. Das kann nicht so weitergehen. Dresden kann nicht länger Opfer Berliner Fehlentscheidungen bleiben“, fordert der AfD-Fraktionsvorsitzende Gordon Engler.

Die Antwort des Oberbürgermeisters führt auf, dass für die zentrale Unterbringung in Asylunterkünften im Durchschnitt monatlich 1.138.938,18 Euro anfallen sowie weitere 639.413,50 Euro für die dezentrale Unterbringung in Wohnungen (insgesamt also durchschnittlich 1.778.351,68 Euro pro Monat).

Besonderer Aufwand entsteht der Landeshauptstadt Dresden bei der Unterbringung von unbegleiteten ausländischen Minderjährigen (uaM): hier beliefen sich die Gesamtkosten von Januar bis Juli 2017 auf 9.074.846 Euro, also durchschnittlich 1.296.406,57 Euro pro Monat.

Weitere Kosten fallen an für die soziale Betreuung (monatlich 394.000 Euro), für Schüler in Vorbereitungsklassen in Höhe von ca. 133 Euro im Durchschnitt pro Schüler zuzüglich einer Anschub-Finanzierung für die Schulen von 1.000 bis 2.000 Euro, je nach Klassengröße und Ausstattungsbedarf.

Für die Instandsetzung von Wohnungen („Schönheitsreparaturen“) gab die Landeshauptstadt Dresden im Jahr 2017 mit Stand 31. August 487.011 Euro aus. Im Jahr 2016 waren es insgesamt 355.794 Euro.

Der Landeshauptstadt Dresden entsteht – trotz Kostenerstattung der Asylbewerberpauschale nach §10 SächsFlüAG – ein Finanzierungsdefizit je Leistungsempfänger von 3.412 Euro im Jahr 2017. Im Jahr 2016 lag dieser Wert bei 2.702 Euro je Leistungsempfänger.

Des Weiteren investierte die Landeshauptstadt Dresden im Jahr 2016 198.115.43 Euro in die Rückkehrberatung für Asylsuchende. „In diesem Bereich sind die Ausgaben hoffentlich sinnvoll angelegt. Mit Blick auf die Dresdner Gesamtkosten für Flüchtlinge von ca. 3,5 Millionen Euro pro Monat würde schließlich die Landeshauptstadt Dresden – und somit der deutsche Steuerzahler – bei erfolgreicher Ausreise jener Menschen viel Geld sparen“, urteilt Gordon Engler.

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