Kein Diesel-Fahrverbot für Dresden!

25.08.2017

Fahrzeuge mit Diesel-Motoren müssen auch weiterhin in Dresden fahren dürfen. Es ist Aufgabe der Umweltbürgermeisterin gegen solche Androhungen wie vom Verein ‚Deutsche Umwelthilfe‘ standhaft zu bleiben und sich nicht einschüchtern zu lassen“, betont Jörg Urban MdL, Umweltpolitischer Sprecher der Dresdner AfD-Stadtratsfraktion. Der Verein „Deutsche Umwelthilfe“ hat angekündigt, 45 Städte – darunter auch Dresden – zu verklagen, damit diese Städte ein Fahrverbot für Dieselfahrzeuge erlassen.

Das Gebaren dieses dubiosen Vereins ist an Dreistigkeit kaum noch zu überbieten. Hier sollen die Kommunen ganz einfach erpresst werden“ empört sich Jörg Urban und fordert, die staatlichen Zuschüsse an den Verein sofort einzustellen. „In Dresden gibt es ca. 86.000 Dieselfahrzeuge. Ein generelles Fahrverbot für diese würde erhebliche negative Auswirkungen – nicht nur für den Wirtschaftsstandort – nach sich ziehen. Hinzu kommt“, so stellt Jörg Urban klar, „dass die Daten zur Belastung mit Stickoxiden teilweise auf fragliche Weise erhoben werden. In der Landeshauptstadt Dresden steht eine der drei Messstationen in Sachsen, die regelmäßig den NOx-Grenzwert überschreiten. Diese Messstation auf der Bergstraße wurde jedoch wesentlich näher an den Straßenrand platziert als vorgeschrieben. Kein Wunder, dass hier systematisch eine erhöhte Konzentration gemessen wird.

Generell fordert die AfD-Fraktion den Stop jeglicher Verbote und Beschränkungen für Fahrzeuge aufgrund der NOx-Grenzwerte. Die Schädlichkeit von NOx in der Konzentration der Außenluft von 40 µg/m³ ist äußerst zweifelhaft und schreit förmlich nach einer wissenschaftlichen Qualifizierung. Wenn an Industriearbeitsplätzen 950 µg/m³ zulässig sind und in Innenräumen wie Büro, Schulen und Kindergärten ganztägig 60 µg/m³, ist völlig klar, dass der Grenzwert an Straßen fern von jeder Realität ist.

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