Anfrage AF0192/14

Stadtrat Stefan Vogel - 12.12.2014

Gegenstand:
Zahlen und Fakten zum Thema „Asyl in Dresden„

Einleitung:
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,

in Ihrer am 11. Dezember 2014 im Dresdner Stadtrat gehaltenen Rede zum Thema Asyl hoben sie unter anderem hervor, wie wichtig die Kommunikation mit den Bürgern wäre: „Wir dürfen den Dialog nicht abbrechen lassen. [...] Zu diesem Dialog lade ich auch die Teilnehmer der PEGIDA-Demonstrationen explizit ein.“ Dazu haben Sie angekündigt, in den kommenden Wochen und Monaten neue Diskussionsformen zu entwickeln, Veranstaltungen zu organisieren und ab der kommenden Woche ein Bürgertelefon zu schalten, bei dem sich Bürger über das Thema Asyl informieren können.

Sie verwiesen auch darauf, dass es wichtig wäre, „an dieser Stelle zu den Fakten zurück zu kehren“, um eine verantwortungsbewußte Asyl-Debatte zu führen. Weil dies auch das Ziel der AfD-Fraktion im Stadtrat der Landeshauptstadt Dresden ist, bitte ich um Beantwortung folgender Fragen:

Fragen:
1. Wie viele Asylbewerber sowie Kriegsflüchtlinge (aufgeschlüsselt nach Herkunftsländern, Alter, Geschlecht, Bildungsstand und Religionszugehörigkeit) leben derzeit in Dresden? Auf welchen Wegen gelangten diese jeweils nach Deutschland? Wie viele von den insgesamt in Dresden lebenden Asylbewerbern sowie Kriegsflüchtlingen (aufgeschlüsselt nach Herkunftsländern, Alter, Geschlecht, Bildungsstand und Religionszugehörigkeit) wurden der Landeshauptstadt bislang im Jahr 2014 zugewiesen?

2. Wie hoch ist die Zahl bzw. der prozentuale Anteil der abgelehnten oder ausreisepflichtigen Asylbewerber gemessen an deren Gesamtzahl im Gebiet der Landeshauptstadt? Wie viele schon abgelehnte Personen halten sich derzeit noch in Dresden auf? Wie viele Personen sind auf Grund der Ablehnung ihres Antrags bereits wieder ausgereist oder wurden abgeschoben? Gibt es diesbezüglich eine Aufschlüsselung Herkunftsländern, Alter, Geschlecht, Bildungsstand und Religionszugehörigkeit?

3. Wie viele bzw. wie häufig sind Asylbewerber in den letzten fünf Jahren in Dresden kriminell auffällig geworden? Welcher Art waren diese Vergehen? Gab es Verurteilungen wegen solcher Straftaten, und welchen Einfluss hatten solche Straftaten bzw. eine Verurteilung auf den Aufenthaltsstatus der betreffenden Asylbewerber? Gibt es diesbezüglich eine Aufschlüsselung nach Herkunftsländern, Alter, Geschlecht, Bildungsstand und Religionszugehörigkeit?

Mit freundlichen Grüßen

Stefan Vogel

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