Dresdner Asylkosten 2015

Schriftliche Anfrage AF0713/15 vom 12.08.2015 von Stadtrat Stefan Vogel

Gegenstand:
Dresdner Asylkosten 2015

Einleitung:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die Tageszeitung „Die Welt“ veröffentlichte am 3. August 2015 einen Artikel mit dem Titel „So hoch sind die Asyl-Kosten in deutschen Städten“ (http://www.welt.de/politik/deutschland/article144782108/So-hoch-sind-die-Asyl-Kosten-in-deutschen-Staedten.html). Darin enthalten sind u.a. folgende Informationen: „In Dresden steigen die Kosten nach Angaben der Stadt voraussichtlich von 15,6 Millionen Euro 2014 auf 47 Millionen Euro in diesem Jahr. Rund ein Drittel davon ist für den Neubau von Unterkünften vorgesehen. Insgesamt nehmen die Kosten damit um 203 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum zu. Der Anteil am Gesamthaushalt der sächsischen Landeshauptstadt steigt laut Plan von bislang 1,2 Prozent auf etwa 3,5 Prozent.“

Fragen:

1.) Entsprechen die dort veröffentlichten Zahlen – einschließlich der Kostenschätzung für 2015 in Höhe von ca. 47 Millionen EUR – den Tatsachen und können diese Zahlen vom zuständigen Geschäftsbereich der Stadtverwaltung bestätigt werden?

2.) Aus welchen konkreten Teilpositionen setzen sich die für 2015 in Dresden geschätzten Asylkosten im Detail zusammen? Bei welchen Teilpositionen werden die größten Steigerungen erwartet?

3.) Wie gedenkt die Stadtverwaltung, die Mehrkosten ohne gültigen Haushaltsbeschluss bzw. ohne Nachtragshaushalt zu finanzieren? Sind eventuell Einsparungen bei im Dezember 2014 beschlossenen zusätzlichen Positionen geplant wie zum Beispiel der damals nicht zwingend notwendig gewesenen Erhöhung des Jugendhilfe-Budgets um drei Millionen EUR?

Mit freundlichen Grüßen

Stefan Vogel

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