Anfrage AF0073/14

Fraktion AfD - 09.10.2014

Gegenstand:
Feststellung der Jahresabschlussergebnisse 2012 einschließlich des Anhanges mit Anlagen und des Rechenschaftsberichtes mit Anlagen

Einleitung:
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,

im Jahresabschlussergebnis 2012, Anlage 3, Schlussbericht 2012, heißt es unter Punkt 17.1.11 auf S. 147f - Baumaßnahme Sanierung Julius-Ambrosius-Hülße-Gymnasium Projekt B Schulgebäude: „Für die Sanierung 2010 bis 2012 betrugen die geschätzten Gesamtinvestitionskosten 2.633.017,00 Euro und die Gesamtabrechnungssumme 5.055.166,46 Euro.“ Die wesentlichen Ursachen für die Kostenerhöhung werden im folgenden in sechs Punkten aufgeführt und folgendes Fazit gezogen: „Diese Umstände führten zur erheblichen Erweiterung des Leistungsumfanges, verbunden mit zu gering beantragten Fördermitteln sowie zur Bauzeitverlängerung von mehr als einem Jahr.“

Bei Maler-, Tischler- und Dachdeckerarbeiten „betrug die Abrechnungssumme teilweise das 2,5fache der Auftragssumme.“ Für die entstandenen Mehrkosten werden dann auch fünf Gründe angeführt (siehe S. 148).

Abschließend werden Forderungen/Vorschläge formuliert.

 

Fragen:

  1. Zu welchem Zeitpunkt war abzusehen, daß die geschätzten Gesamtinvestitionskosten in Höhe von 2.633.017,00 Euro um mehr als 20% überstiegen werden würden?
  2. Wurden zu dem Zeitpunkt der Bekanntwerdung der Kostensteigerung von Seiten der Stadtverwaltung aktiv Maßnahmen ergriffen, die Kosten zu reduzieren? Wenn ja, welche? Falls nein, wieso nicht?
  3. Insgesamt werden in dem Bericht elf Punkte Mängel und Versäumnisse aufgeführt, die zur Kostenerhöhung beigetragen haben. Wer war für die Aufsicht/Kontrolle der Baumaßnahme verantwortlich? Wieso wurden die nun aufgestellten Forderungen/Vorschläge nicht bereits standardmäßig VOR der Umsetzung der Sanierungsmaßnahmen von den Verantwortlichen umgesetzt?

 

Mit freundlichen Grüßen

Gordon Engler

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