Anfrage AF0256/15

Stadtrat Stefan Vogel - 30.01.2015

Gegenstand:
Alternative Standorte / Schaffung zusätzlicher Unterbringungskapazitäten für besondere Bedarfsgruppen

Einleitung:
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,

seit dem Stadtratsbeschluss zum Maßnahmeplan zur Schaffung zusätzlicher Unterbringungskapazitäten für besondere Bedarfsgruppen in den Jahren 2015/2016 (SR/005/2014) am 11. Dezember 2014 kam es bei den geplanten Standorten bereits zu Veränderungen. Nun werden in der Bürgerschaft neue Standort für Asylunterkünfte ins Gespräch gebracht, so z.B. die Försterlingstraße 20, die Alexander-Herzen-Straße 64 und die Kaitzer Straße 2.

Fragen:

  1. Wurden seitens der Verwaltung seit dem Stadtratsbeschluss vom 11. Dezember 2014 Alternativstandorte zur Unterbringung besonderer Bedarfsgruppen geprüft und wenn ja, welche?
  2. Sind die drei oben genannten Standorte bereits offiziell der Verwaltung vorgeschlagen worden? Hält die Verwaltung die drei oben genannten Standorte als Unterbringungskapazitäten für besondere Bedarfsgruppen für geeignet?
  3. Welche Möglichkeiten stehen Bürgern offen, der Landeshauptstadt Dresden Vorschläge für Asylbewerberunterkünfte zu unterbreiten? Welche Verfahrensweisen und Prozesse werden seitens der Verwaltung eingeleitet, wenn Bürger entsprechende Vorschläge einbringen?

Mit freundlichen Grüßen

Stefan Vogel

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