Anfrage AF0954/16

Stadtrat Gordon Engler - 08.02.2016

Gegenstand:
Demonstration auf dem Theaterplatz am 6. Februar 2016

Einleitung:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

nach Informationen der Tagespresse bezüglich einer Anzeige gegen den Werbemonitor an der Semperoper ergeben sich für unsere Fraktion folgende Fragen, die ich zu beantworten bitte:

Fragen:

1. Stellt der Werbemonitor an der Semperoper eine im Sinne des Denkmalschutzes genehmigungspflichtige Werbemaßnahme dar?

2. Wenn ja, wann hat es seitens der Semperoper einen Antrag auf Genehmigung des Werbemonitors gegeben? Wie und wann ist, sofern ein solcher Antrag vorlag, dieser beschieden worden (Genehmigungsschreiben)?

3. Hat die Stadt Kenntnis von der Aufstellung des Werbemonitors an der Semperoper zeitlich vor der Beantragung gehabt und gibt es dazu Schriftverkehr?

4. Falls keine Genehmigung beantragt wurde: Was hat und was gedenkt die Stadt bei einer Genehmigungspflicht des Werbemonitors gegenüber der Semperoper zu unternehmen?

Mit freundlichen Grüßen

Jörg Urban

Die Antwort des OB als PDF herunterladen.

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