Anfrage AF1099/16

Stadtrat Stefan Vogel - 19.04.2016

Gegenstand:
Veröffentlichungen im Dresdner Amtsblatt

Einleitung:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

seit geraumer Zeit (2014) bitte und bemühe ich mich um Vorankündigung und Veröffentlichungen meiner Einladungen zu meinen halbjährlichen Bürgersprechstunden im Dresdner Amtsblatt. Das wird mir bisher mit dem Hinweis auf Satzung und Zweck des Dresdner Amtsblatts durch die Verwaltung versagt. Im Amtsblatt 15/2016 vom 14.04.16 wird andererseits auf Seite 3 zu „Bürgersprechstunden mit Besen“ eingeladen. Ich empfinde das als eine Ungleichbehandlung und frage Sie deshalb:

Fragen:

  1. Wie sehen Sie die Aufgaben und Funktionen des Dresdner Amtsblattes in der allumfassenden Information der Dresdner Bevölkerung im gleichen Maße und unter Berücksichtigung der Gleichberechtigung von Stadtverwaltung und ehrenamtlicher Kommunalpolitik?
  2. Ist das Amtsblatt aus Ihrer Sicht primär ein Medium (früher würde die Formulierung "Organ" benutzt) der Stadtverwaltung?
  3. So Sie die Frage 2 mit "ja" beantworten, frage ich Sie, welche Stellung und Bedeutung Sie den Stadträten beimessen und welche Möglichkeiten die Stadtverwaltung und das Dresdner Amtsblatt den Stadträten anbieten, ihre Bürgernähe und ehrenamtliche Tätigkeit in der Bürgerschaft bzw. Dresdner Bevölkerung zu kommunizieren.

Mit freundlichen Grüßen

Stefan Vogel

Die Antwort des OB zum Herunterladen.

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