Anfrage AF1134/16

Stadtrat Gordon Engler - 29.04.2016

Gegenstand:
Sitzungsgelder für Stadträte

Einleitung:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

mit der Vorlage V0947/16 soll eine überarbeitete Entschädigungssatzung verabschiedet werden.
Für Stadtratssitzungen bzw. Ausschusssitzungen erhalten Stadträte 32,50 Euro bzw. 25 Euro für die 1. Periode als Sitzungsgeld, in der 2. Periode 17,50 Euro bzw. 15 Euro. Die erhöhten Sitzungsgelder für selbstständig tätige Stadträte betragen für die 1. Periode jeweils 90 Euro, für die 2. Periode jeweils 35 Euro. Ebenfalls ein erhöhtes Sitzungsgeld in Höhe von jeweils 50 Euro für die 1. Periode und 35 Euro für die 2. Periode erhalten Hausfrauen und Hausmänner.

Fragen:

  1. Wie berechnen bzw. setzen sich die Sitzungsgelder allgemein zusammen bzw. wie oder durch was sind sie in ihrer Höhe berechtigt und legitimiert.
  2. Wieso erhalten Hausfrauen/Hausmänner ein erhöhtes Sitzungsgeld im Vergleich zu anderen Stadträten, die sich beispielsweise in einem Angestelltenverhältnis befinden?

Mit freundlichen Grüßen

Gordon Engler

Die Antwort des OB zum Herunterladen.

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