Anfrage AF1135/16

Stadtrat Stefan Vogel - 02.05.2016

Gegenstand:
Förderung für die Bereitstellung von Wohnraum

Einleitung:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

im November 2015 forderte Sozialbürgermeisterin Dr. Kristin Klaudia Kaufmann „alle Immobilieneigentümer und Vermieter auf, uns geeignete Wohnungen anzubieten“ (http://www.dresden.de/de/rathaus/aktuelles/pressemitteilungen/2015/11/pm_095.php), um Flüchtlinge unterzubringen. Weiter hieß es in der Pressemitteilung: „Als Vermieter erhalten private und juristische Personen eine einmalige Förderung zu Beginn des Mietverhältnisses. Voraussetzung ist die Bereitstellung der Wohnung für mindestens fünf Jahre zur Unterbringung von asylsuchenden Menschen. Die Förderhöhe ist abhängig von der Wohnungsgröße: für eine Wohnung mit einer Wohnfläche von bis zu 60 Quadratmetern 3000 Euro, für eine Wohnung mit einer Wohnfläche von bis zu 85 Quadratmetern 4000 Euro und für eine Wohnung mit einer Wohnfläche mehr als 85 Quadratmetern 5000 Euro. Das notwendige Geld dafür stellt der Freistaat Sachsen über die Richtlinie Förderung Belegrechte bereit.“

Fragen:

  1. Wie viele Wohnungen wurden der Landeshauptstadt Dresden bisher zur Unterbringung von Flüchtlingen insgesamt angeboten, wie viele Mietverhältnisse wurden abgeschlossen und in welcher Höhe wurden insgesamt Fördergeld gezahlt?
  2. Erhielt die Vonovia SE Fördergelder; wenn ja, in welcher Höhe?
  3. Wurden der Landeshauptstadt Dresden Wohnungen von Wohnungsbaugenossenschaften angeboten? Falls ja, wie viele Mitverhältnisse wurden zum Zweck der Unterbringung von Flüchtlingen abgeschlossen, wie viel Fördergelder bezahlt?

Mit freundlichen Grüßen

Stefan Vogel

Die Antwort des OB zum Herunterladen.

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