Anfrage AF1160/16

Stadtrat Harald Gilke - 10.05.2016

Gegenstand:
Nachfragen zur Anfrage AF1059/16: Flüchtlinge mit christlichem Glauben in Schwierigkeiten?

Einleitung:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

in der Antwort auf die Anfrage AF1059/16 „Flüchtlinge mit christlichem Glauben in Schwierigkeiten?“ vom 27. April 2016 teilen Sie auf die Frage, welchen Schwierigkeiten Flüchtlinge ausgesetzt seien, mit: „Vorfälle über Belästigung oder gar Bedrohung Geflüchteter in städtischen Unterkünften aufgrund ihrer Religion sind nicht dokumentiert.“ Hier scheint es einen Widerspruch zu geben.

Fragen:

  1. Wieso berichtete bzw. behauptete die Landeshauptstadt Dresden in dem Newsfetter für Willkommensbündnisse, Initiativen und ehrenamtliche Helfer – Ausgabe Februar 2016 in einem gesondertem Themenpunkt „Unterbringung für christliche Flüchtlinge“, dass es „Schwierigkeiten in den Gemeinschaftsunterkünften“ gebe, wenn seitens der Landeshauptstadt Dresden keine Vorfälle über Belästigung oder gar Bedrohung dokumentiert sind, wie mitgeteilt wurde?
  2. Erfolgte bereits oder erfolgt zukünftig bzgl. der Antwort vom 27. April 2016 auf die Anfrage AF1059/16 ein Hinweis bzw. eine Richtigstellung in dem Newsfetter für Willkommensbündnisse, Initiativen und ehrenamtliche Helfer?
  3. Gibt es Hinweise darauf, dass seitens der Landeshauptstadt Dresden weitere solche divergierenden Veröffentlichungen gibt? Falls ja, welche Maßnahmen wurden bzw. werden unternommen, um derartige Fehlinformationen zu verhindern?

Mit freundlichen Grüßen

Harald Gilke

Die Antwort des OB zum Herunterladen.

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