Anfrage AF1325/16

Stadtrat Gordon Engler - 24.08.2016

Gegenstand:

Beleuchtung öffentlicher Wege

Einleitung:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

der Betreiber des „Gastrestaurant Neuweidental“ auf der Wiesbadener Straße 40 in 01159 beklagte in einem persönlichen Gespräch, dass die Kosten für die Beleuchtung der am Gasthaus entlang führenden Straße nicht mehr von der Stadt, sondern vom Betreiber selbst zu tragen seien, obwohl es sich dabei um einen öffentlichen Weg handle. Daraus ergeben sich für uns folgende Fragen:

Fragen:

  1. Weshalb trägt die Stadt die Kosten für die Beleuchtung des Weges nicht mehr?
  2. Warum muss der Betreiber für die Kosten der Beleuchtung selbst aufkommen, obwohl es sich bei diesem laut seiner Auskunft um einen öffentlichen Weg handelt?

Mit freundlichem Gruß


Gordon Engler

Die Antwort des OB zum Herunterladen.

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