Anfrage AF1363/16

Stadtrat Gordon Engler - 15.09.2016

Gegenstand:
Europäisches Zentrum der Künste Hellerau

Einleitung:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
zur Finanzierung des Europäischen Zentrum der Künste Hellerau (EZK) – eine nachgeordnete Einrichtung des Amtes für Kultur und Denkmalschutz – ergeben sich folgende Fragen:

Fragen:

  1. Auf Anfrage AF0173/14 vom 26.11.2014 liegt keine Antwort der Verwaltung im Ratsinformationssystem vor. Wieso nicht?
    Wir bitten die Antworten auf die gestellten Fragen („Welche Beschlüsse fasste der Dresdner Stadtrat hinsichtlich der Sanierung bzw. Fertigstellung des Ostflügels des Festspielhauses Hellerau / Europäisches Zentrum der Künste Hellerau?“ & „Welche Förderzusagen bestehen seitens des Freistaates Sachsen und des Bundes und wann laufen diese aus, die Sanierung des Ostflügels des EZKH finanziell zu unterstützen?“) zu erhalten und ggf. zum Stand 14.09.2016 zu aktualisieren.
  2. An welche rechtlichen Verträge (neben der Verlängerung des Dienstvertrages mit dem Intendanten des Europäischen Zentrums der Künste Hellerau bis zum 31. August 2018) ist das Europäische Zentrum der Künste Hellerau derzeit gebunden, wie lange und um welche Summen handelt es sich?
    Welche Regelungen beinhaltet ggf. der Hauptstadt-Kulturvertrag zwischen der Landeshauptstadt Dresden und dem Freistaat Sachsen bzgl. des Europäischen Zentrums der Künste bzw. der vom EZK genutzten Gebäude in Hellerau?
  3. In der Vorlage V0308/15 (Nutzungsentgelte für Appartements im Europäischen Zentrum der Künste Hellerau) heißt es: „Das EZK geht anhand der Auslastungs- und Belegungsprognose von jährlichen Einnahmen in Höhe von 16.000 Euro aus. Die eingenommenen Gelder werden zur teilweisen Deckung der Betriebskosten für die Appartements eingesetzt. Die Betriebskosten der Appartements werden auf jährlich 60.000 Euro geschätzt“ sowie des Weiteren: „Eine Gewinnererzielung ist bei den vorgeschlagenen Nutzungsentgelten aus förderrechtlichen Gründen nicht beabsichtigt.“
    Gibt es rechtliche Bedenken seitens der Landeshauptstadt Dresden zukünftig die Deckungslücke in Höhe von rund 44.000Euro durch eine Erhöhung der Nutzungsentgelte für die Apartments zu schließen?
  4. Wurden von städtischen Unternehmen und/oder Eigenbetrieben Karten für Veranstaltungen im Europäischen Zentrum der Künste Hellerau erworben? Wenn ja, von welchen Unternehmen wurden jeweils wie viele Karten erworben? Wurden ggfs. Mengenrabatte gewährt?
    Erhielten städtischen Unternehmen und/oder Eigenbetriebe Frei- oder Ehrenkarten? Falls ja, welche Unternehmen erhielten wie viele Frei- oder Ehrenkarten?
  5. Bzgl. der Unterbringung von Gästen und Mitarbeitern des EZK kursieren Informationen, diese werden in Dresden oder auf Reisen auch in Hotels der Kategorie 4 Sterne oder höher untergebracht. Trifft dies zu? Und sofern dies zutrifft: wie viele Übernachtungen fanden in derartigen Hotels statt – aufgeschlüsselt nach 4 Sterne, 5 Sterne, 5 Sterne plus oder höher – und welche Kosten hat dies jeweils und insgesamt verursacht?

Mit freundlichen Grüßen

Gordon Engler

Die Antwort des OB zum Herunterladen.

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