Anfrage AF1433/16

Stadtrat Gordon Engler - 08.11.2016

Gegenstand:
Investitionsverhalten von Unternehmen in Dresden

Einleitung:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
seit nunmehr mehreren Monaten kommt es in Dresden wiederholt zu wöchentlichen Demonstrationen in Dresden. In der medialen Öffentlichkeit, sogar in Äußerungen des Oberbürgermeisters (zuletzt anlässlich der Sitzung des Dresdner Stadtrates am 03.11.2016) wird der Sorge Ausdruck verliehen, das Demonstrationsgeschehen habe Auswirkungen auf Investitionsentscheidungen von Unternehmen in Dresden. Eventuell habe es bereits Standortentscheidungen zuungunsten Dresdens gegeben, mit nachteiligen Folgen für die hiesige Wirtschaft.
Daher ergeben sich folgende Fragen:

Fragen:

1. Wie schätzt die Landeshauptstadt Dresden die Auswirkungen des Demonstrationsgeschehens auf den Wirtschaftsstandort Dresden im Allgemeinen ein? Und kann die Landeshauptstadt Dresden diese Auswirkungen auch quantifizieren?

2. Hat die Landeshauptstadt Dresden Erkenntnis darüber, welche Unternehmen (sofern die Liste ab 50 Unternehmen zum umfangreich ist, bitte aufgeschlüsselt nach Anzahl und Unternehmensgröße sowie Investitionsvorhaben) aufgrund des Demonstrationsgeschehens in Dresden Abstand von einer Investition genommen haben?

3. Welche Bewertungsmaßstäbe stehen der Landeshauptstadt Dresden bezüglich Frage 2 zur Verfügung, um die zumeist komplexen Zusammenhänge, die zu einer negativen Investitionsentscheidung führen, einzig auf das Demonstrationsgeschehen innerhalb Dresdens zurückzuführen?

4. Welche Ladengeschäfte im Bereich der Dresdener Innenstadt, welche vom Demonstrationsgeschehen besonders betroffen war, haben in den vergangenen 24 Monaten ihr Geschäft aufgegeben/geschlossen. Sind der Landeshauptstadt Dresden dabei die Ursachen bekannt, die maßgeblichen Einfluss am Scheitern des Ladengeschäftes hatten?

Mit freundlichen Grüßen

Gordon Engler

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