Anfrage AF1469/16

Stadtrat Stefan Vogel - 19.12.2016

Gegenstand:
Beschädigung von Beschilderungen

Einleitung:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
aus der Dresdner Presse war zu erfahren, dass im Dezember diverse Beschilderungen der Landeshauptstadt Dresden (von unbekannt) beschmiert und/oder unkenntlich gemacht wurden. In der Folge sei es notwendig zu prüfen, inwieweit die Schilder wieder in ihren Ursprung versetzt werden können oder ersetzt werden müssen.
Bereits vor Monaten wurden Straßen im Stadtteil Löbtau "unbenannt", indem die Straßenschilder verändert wurden. Hierzu gibt es eindeutige Hinweise zu den Verursachern.

Fragen:

  1. Um wie viele Schilder der Landeshauptstadt Dresden und Straßen bzw. Straßenschilder in Löbtau handelt(e) es sich? (Bitte geben Sie den Standort der beschmierten und/oder unkenntlich gemachten Schilder mit an.)
  2. Was wurde von der Landeshauptstadt Dresden unternommen bzw. welche Maßnahmen wurden ergriffen, um die Verursacher zu identifizieren bzw. ausfindig zu machen? Falls keine Maßnahmen ergriffen wurden, frage ich, warum das nicht passierte?
  3. Welcher jeweilige Schaden entstand und wie hoch sind die Kosten zur Behebung bzw. Beseitigung dieser gesetzwidrigen Aktionen.
  4. Welche nachhaltig wirksamen Maßnahmen (außer dem Durchsetzen von Schadenersatzansprüchen) werden ergriffen, um künftige Nachahmer von solchen oder ähnlichen die Öffentlichkeit belastenden Aktionen abzuschrecken?

Besten Dank für Ihre Antworten!

Stefan Vogel

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