Anfrage AF1513/17

Stadtrat Harald Gilke - 23.01.2017

Gegenstand: Freifunk für Dresden

Einleitung:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
in der Stadtratssitzung am 25.02.2016 wurde der Antrag A0126/15 – Freifunk für Dresden beschlossen.
In Punkt 3 des Beschlusses wird der Oberbürgermeister damit beauftragt, „mit den zivilgesellschaftlichen Akteuren im Bereich Freifunk mit dem Ziel zu verhandeln primär solche Standorte mit Freifunkroutern abzudecken, an denen sich Personengruppen mit einem besonderen Bedarf (insbesondere Asylbewerber- bzw. Übergangswohnheime) aufhatten, es Versorgungslücken mit Internetanschlüssen gibt oder eine Versorgung mit Freifunk-WLAN aus anderen Gründen vorteilhaft wäre.“
In der Beschlusskontrolle vom 13.06.2016 wird mitgeteilt: „Zur Prüfung der Eignung möglicher Standorte zur Installation von AN-Routern ist ein konkreter Anforderungskatalog notwendig, der die Anforderungen an die Standorte bezüglich der Aufstellung, Bedienung und Betreibung von AN-Routern enthält. Erst anhand eines solchen Anforderungsprofils kann durch die Verwaltung die Prüfung verschiedener Standorte vorgenommen werden. Der Anforderungskatalog müsste allerdings von der Freifunk Community Dresden kommen, da die zu installierenden Geräte weder in das Eigentum der Stadt übergehen, noch von der Landeshauptstadt Dresden bzw. dem Eigenbetrieb IT betreut oder bedient werden.“ Die nächste Beschlusskontrolle wurde für den 30.12.2016 angekündigt – bisher liegt keine weitere Beschlusskontrolle vor.

Fragen:

  1. Wann ist mit der nächsten Beschlusskontrolle zum Antrag A0126/15 – Freifunk für Dresden zu rechnen?
  2. Liegt bereits ein Anforderungskatalog seitens der Freifunk Community Dresden vor? Wenn ja, wie wird dieser von der Landeshauptstadt Dresden bewertet und wurde bereits mit einer „detaillierten Prüfung“ entsprechender Standorte begonnen?
  3. In welchen Übergangswohnheimen für Obdachlose steht den Bewohnern derzeit schon Freifunk/WLAN zu Verfügung, in welchen nicht (bitte für alle Übergangswohnheime auflisten)?

Mit freundlichen Grüßen

Harald Gilke

Zurück