Anfrage AF1686/17

Stadtrat Harald Gilke - 20.04.2017

Gegenstand: Asyl und Gesundheitskosten

Einleitung:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
Asylbewerber haben im Krankheitsfall Anspruch auf Leistungen nach § 4 AsylbLG. Nach Zuordnung der Asylbewerber auf die Kreisstadt Dresden ist bis zur eventuellen Anerkennung der Kostenträger das zuständige Sozialamt.

Fragen:

  1. Wie hoch waren die Gesamtkosten und die Anzahl der Behandlungen in den Jahren 2014, 2015 und 2016? (Bitte unterteilen sie nach zahnmedizinischen und allgemeinmedizinischen Behandlungen.)
  2. Für die Beförderung von Asylbewerbern wird auch das Taxi genutzt. Wie hoch waren die Kosten und die Anzahl der abgerechneten Fahrten in den Jahren 2014, 2015 und 2016?
  3. Im Krankheitsfall ist oft auch die Begleitung eines Dolmetschers notwendig. Wie hoch waren die Kosten und die Anzahl der abgerechneten Einsätze in den Jahren 2014, 2015 und 2016?
  4. Anerkannte Asylbewerber/Flüchtlinge haben Anspruch auf ALG II und sind somit GKV versichert. Bei welcher(n) Krankenkasse(n) werden Asylberechtigte in Dresden im Regelfall versichert? Wie hoch ist der monatliche Betrag, der pro Person an die GKV überwiesen wird?
  5. Wie viele Flüchtlinge in Dresden erhielten jeweils zum 31.12.2014, 31.12.2015 sowie 31.12.2016 Leistungen nach dem SGB II (ALG II)?

Mit freundlichen Grüßen

Harald Gilke

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