Gegenstand:

Arbeitsaufwand zur Erstellung der Vorlage V1566/17

Einleitung:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die Vorlage V1566/17 wurde – gemessen am Umfang – mit großem Aufwand und erheblicher Mühen ausgearbeitet und befindet sich in diesen Wochen in der Beratung in allen Gremien der Mitbestimmung in der Landeshauptstadt Dresden.

Fragen:

1. Wie hoch war – gemessen an der Arbeitszeit und den jeweiligen Personalkosten - der Aufwand zur Erstellung der o. g. Vorlage (Arbeitsstunden und Personalkosten in Euro)?

2. Wie viele Mitarbeiter sind bzw. werden damit beschäftigt, die o. g. Vorlage in den beratenden Gremien vorzustellen und wie hoch sind deren Personalkosten je Stunde?

3. Aufgrund neuer Wortschöpfungen und unklarer Definitionen sowie bedenklicher Auslegungen von Begriffen stellt sich die Frage, ob die Landeszentrale für Politische Bildung mit in die Ausarbeitung der o. a. Vorlage einbezogen bzw. zu Detailfragen konsultiert wurde.

4. Falls Frage 3 mit „Nein“ beantwortet wird, frage ich warum das nicht erfolgt ist und ob derartige Rückfragen/Konsultationen mit der Landeszentrale für Politische Bildung und anderen kompetenten Institutionen (spätestens nach dieser OB-Anfrage) noch nachgeholt werden?

Mit freundlichen Grüßen

Stefan Vogel

Zurück