Gegenstand:

Internet/Breitbandversorgung in Dresden und insbesondere in Altfranken

Einleitung:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der Beschluss zur Breitbandstrategie für Dresden aus dem Jahr 2012 (A0661/12) sah vor, „dass bis 2014 für 75 Prozent der Haushalte Anschlüsse mit Übertragungsraten von mindestens 50 Mbit/s zur Verfügung stehen“. In der Beschlusskontrolle (vom 29.08.2016.) zum Antrag wird mitgeteilt, dass zwar „das Ziel der Versorgung von 75% der Haushalte mit 50 MBit erreicht ist“, aber mehrere Gebiete Dresdens schlecht versorgt sind: „Eine defizitäre Breitbandinfrastruktur haben insbesondere viele der ländlich geprägten Ortschaften wie auch einige randlich gelegene Gewerbegebiete.“

Des Weiteren teilt die Beschlusskontrolle zu A0661/12 vom 11.04.2017 mit, dass unter der Leitung des Beigeordneten für Finanzen, Personal und Recht in seiner Funktion als Chief Information Officer (CIO) die Lenkungsgruppe „Städtisches Kommunikationsnetz“ am 17.02.2017 tagte und dass die Landeshauptstadt Dresden Mitte Dezember 2016 einen „Antrag auf Gewährung einer Zuwendung zur Förderung von Beratungsleistungen nach 3.3 der Richtlinie zur Förderung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland" gestellt hat, dessen Fördermittel für eine detaillierte gesamtstädtische Analyse der Breitbandversorgung in Dresden genutzt werden sollen.

Fragen:

  1. Wie vielen Haushalten in Dresden stehen derzeit Anschlüsse mit Übertragungsraten von mindestens 50 Mbit/s zur Verfügung?
  2. Welche Übertragungsraten stehen derzeit privaten Haushalten und gewerblichen Unternehmen in der Ortschaft Altfranken maximal zur Verfügung?
  3. Ist absehbar, wann in der Ortschaft Altfranken Übertragungsraten von mindestens 50 Mbit/s zur Verfügung stehen?
  4. Zu welchen Ergebnissen kam der von der Lenkungsgruppe „Städtisches Kommunikationsnetz“ erteilte Prüfauftrag zur Eruierung von Fördermöglichkeiten von Breitbandprojekten?
  5. Liegt mittlerweile eine Entscheidung über den „Antrag auf Gewährung einer Zuwendung zur Förderung von Beratungsleistungen nach 3.3 der Richtlinie zur Förderung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland" der Landeshauptstadt Dresden vor und mit welchem Ergebnis?

Mit freundlichen Grüßen

Stefan Vogel

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