Anfrage AF1907/17

Stadtrat Gordon Engler - 28.08.2017

Gegenstand: Kosten Asyl-Unterbringung

Einleitung:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
der Monatsbericht Asyl und Flüchtlinge (Stand 31.07.2017) schlüsselt detailliert zentrale Informationen zum Thema (Kapazitäten, untergebrachte Personen, Herkunft der Personen, Altersstruktur und Geschlecht etc. sowie die Belegung einzelner Objekte) auf.
Zu den jeweiligen Kosten werden jedoch leider keine Angaben gemacht.

Fragen:

  1. Wie hoch sind die jeweiligen monatlichen Kosten der 17 Asylunterkünfte (2.1 Belegung einzelner Objekte des Monatsberichts Asyl und Flüchtlinge) für die Landeshauptstadt Dresden?
  2. Wie hoch sind für die Landeshauptstadt Dresden die monatlichen Kosten für die Unterbringung (Punkt 1.2 des Monatsberichts Asyl und Flüchtlinge) für:
    a) dezentrale Wohnungen,
    b) privat,
    c) Justizvollzugsanstalt (JVA) sowie
    d) Jugendamt
  3. Wie hoch sind für die Landeshauptstadt Dresden die monatlichen Kosten für die Betreuung von Kindern mit Asylbewerberstatus (2.2 Anzahl betreuter Kinder mit Asylbewerberstatus)?
  4. Wie hoch sind die monatlichen Kosten für die Unterbringung unbegleiteter ausländischer Minderjährige (2.5 Unterbringung unbegleitete ausländische Minderjährige) für die Landeshauptstadt Dresden?
  5. Welche monatlichen Kosten entstehen der Landeshauptstadt Dresden für die Soziale Betreuung (2.7) von Flüchtlingen?
  6. Wie hoch sind die monatlichen Kosten für Schüler in Vorbereitungsklassen (2.8) für die Landeshauptstadt Dresden?
  7. Bezogen auf die Pauschale §10 Absatz 1 SächsFlüAG für aufgenommene und untergebrachte Personen (3.4): Wie groß ist die Differenz zwischen den tatsächlichen Kosten der Landeshauptstadt Dresden für die aufgenommenen und untergebrachten Personen und der Pauschale vom Freistaat Sachsen?
  8. Welche monatlichen Sach- und Personalkosten fallen der Landeshauptstadt Dresden für die Rückkehrberatung (3.6) an? Erwägt die Landeshauptstadt Dresden, hier die Kosten zu erhöhen, um eine stärkere Rückkehr zu forcieren?
  9. Im DNN-Sommerinterview (vom 25.08.2017) sagte Sozialbürgermeisterin Dr. Kaufmann bzgl. der Sanierung abgemieteter Wohnungen für Flüchtlinge: "Wir haben bisher mehr als 380 Wohnungen mit rund 1900 Plätzen aufgelöst. Im Durchschnitt fallen für Schönheitsreparaturen und kleinere Instandsetzungen 2400 Euro pro Wohnung an." Dies ergibt nach unseren Berechnungen eine Gesamtsumme von 912.000 Euro für Renovierungen. Wie hoch waren die Ausgaben der Landeshauptstadt Dresden für Reparaturen und Instandsetzungen bei abgemieteten Flüchtlingswohnungen in den Jahren 2015, 2016 sowie im Jahr 2017 (bis zum 31.08.2017)?

Mit freundlichen Grüßen

Gordon Engler

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