Anfrage AF1995/17

Gegenstand: Kita in Gittersee

Einleitung:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die ehemalige Kindertagesstätte in der Oskar-Seyffert-Straße in Gittersee wurde zum 1. November 2015 geschlossen. Seitdem steht das Gebäude leer. Die Beschlusskontrolle zu V0314/15 teilt mit, dass „dieses Grundstück inklusive des aufstehenden Gebäudes für die Übertragung als Sachvermögen auf die zu gründende kommunale Wohnungsgesellschaft entsprechend des Stadtratsbeschlusses A0072/15 vom 6. August 2015 geeignet ist.“
Dazu habe ich folgende Fragen:

Fragen:

  1. Plant die Landeshauptstadt Dresden weiterhin das Grundstück als Sachvermögen auf die kommunale Wohnungsgesellschaft zu übertragen? Wenn ja, wann wird der Stadtrat darüber entscheiden?
  2. Welche Standorte in Gittersee wären aus Sicht der Landeshauptstadt Dresden als Kita-Standort geeignet, um zukünftig eine wohngebietsnahe Versorgung mit Kita-Plätzen für die Familien in Gittersee zu ermöglichen?
  3. Der August 2017 war der geburtenstärkste Monat seit Jahren in der Landeshauptstadt Dresden. Die im Sommer geborenen Kinder haben entsprechend ab August 2018 einen Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz.
    Wird die Landeshauptstadt Dresden zu besagtem Zeitpunkt 2018 über ausreichend Kapazitäten zur Kinderbetreuung verfügen? Falls nicht, welche Maßnahmen ergreift die Landeshauptstadt Dresden um den Rechtsanspruch der Familien sicherzustellen und eventuelle Schadensersatzforderungen abzuwenden?

Mit freundlichen Grüßen

Harald Gilke

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