Anfrage AF2113/18

Gegenstand: Gewaltprävention

Einleitung:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die Messerattacke am Wiener Platz/Haltestelle Hauptbahnhof Nord vom 30.12.2017, bei dem ein 17-Jähriger einen Lungeneinstich erlitt und schwerverletzt in ein Krankenhaus gebracht werden musste, hat erneut Fragen über die Sicherheit in der Landeshauptstadt Dresden hervorgerufen, insbesondere da die Tätergruppe abermals mit „arabischem Aussehen“ beschrieben wurde.
Am 02.06.2017 hat der Stadtrat Maßnahmen zur Kriminalitätsbekämpfung am Wiener Platz (A0181/17) beschlossen. Diese Maßnahmen widmen sich jedoch ausschließlich der Drogenprävention. Des Weiteren beschloss der Stadtrat am 07.09.2017 "Wir entfalten Demokratie. Lokales Handlungsprogramm für ein vielfältiges und weltoffenes Dresden" (2017 - 2022), wobei Handlungsfelder u.a. auf den Abbau von Erscheinungsformen Gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit abzielen sowie der gesamtgesellschaftlichen Integration hin zur inklusiven Gesellschaft.

Fragen:

  1. Über welche Maßnahmen und Konzepte zur Gewaltprävention verfügt die Landeshauptstadt Dresden derzeit?
  2. Mit welchen Finanz-, Personal- und Sachmitteln waren die verschiedenen Tätigkeitsbereiche und Projekte zur Gewaltprävention in den Jahren 2016 sowie 2017 ausgestattet?
  3. Gibt es bereits spezielle Projekte zur Gewaltprävention in Dresden, die sich an Ausländer, insbesondere aus Nordafrika sowie dem Nahen Osten, richten? Falls nicht, wann plant die Landeshauptstadt Dresden solche Gewaltpräventionsinitiativen zu starten?
  4. Haben Sie, Herr Oberbürgermeister, den 17-Jährigen mit Lungeneinstich im Krankenhaus besucht oder anderweitig mit ihm Kontakt aufgenommen?

Mit freundlichen Grüßen

Jörg Urban

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