Anfrage AF2712/18

Gegenstand: Öffentliche Beleuchtung

Einleitung:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
„Gemäß Stadtratsbeschluss V1334/16 zum Haushalt 2017/2018 vom 24. November 2016 wurde die schrittweise Aufhebung der Nachtabschaltung jeder zweiten Leuchte beschlossen. Demnach wird der durchgängige Betrieb ab 2017 schrittweise wieder aufgenommen. Ab 2018 wird dann das gesamte Stadtgebiet wieder beleuchtet sein“, teilte die Verwaltung auf Anfrage von Stadträten mit.
Dazu meine Fragen:

Fragen:

  1. Waren im Jahr 2018 wieder alle Straßenbeleuchtungen in der Landeshauptstadt Dresden nachts eingeschaltet?
  2. Der Entwurf des Haushaltsplans 2019/2020 sieht unter Punkt 10.100.54.9.0.02 - Öffentliche Beleuchtung bei den Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen (3.3.) einen fortgeschriebenen Ansatz für 2018 in Höhe von 4.845.600 EUR vor sowie geplant als Ansatz für 2019 in Höhe von 6.120.250 EUR und für 2020 in Höhe von 6.286.250 EUR. Wie erklärt sich der Zuwachs von rund 1,3 Mio. EUR?
  3. Wie hoch sind – bezogen auf die Planungsansätze der Jahre 2018, 2019 und 2020 – die Kosten für die Unterhaltung, wie hoch die Kosten für die Betreibung (Energie und Gas)? Welche Kosten entstehen durch die laufende Unterhaltung von Software?

Mit freundlichen Grüßen

Gordon Engler

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