Anfrage AF2748/18

Gegenstand: Asyl-Kosten

Einleitung:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
zum Monatsbericht Asyl und Flüchtlinge (Asyl-Monitoring) 9/2018 sowie zum Themenkomplex Asyl allgemein habe ich folgende Fragen:

Fragen:

  1. Laut Asyl-Monitoring waren in den Unterkünften des Sozialamtes 2.798 Personen untergebracht, davon 1.817 in dezentralen Wohnungen. Über welchen Aufenthaltsstatus verfügen diese 1.817 Personen (bitte aufschlüsseln nach „Aufenthaltserlaubnis“, „Aufenthaltsgestattung“, „Aussetzung der Abschiebung/Duldung“ sowie „Vollziehbar ausreisepflichtig“)?
  2. Wie hoch ist der Anteil (in Prozent) an Flüchtlingen in Wohnungen, für die die Landeshauptstadt Dresden über Belegungsrechte verfügt?
  3. Wie hoch sind derzeit für die Landeshauptstadt Dresden die monatlichen Kosten für die Unterbringung in dezentralen Wohnungen?
  4. Wie hoch sind die jeweiligen monatlichen Kosten der Asylunterkünfte (4.1 Objektbelegung) für die Landeshauptstadt Dresden?
  5. Wie hoch waren die Kosten der Landeshauptstadt Dresden für die Unterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen in den Jahren 2017 sowie bisher in 2018 (Stichtag 31.10.2018) insgesamt?
  6. Bezogen auf die Pauschale §10 Absatz 1 SächsFlüAG (Punkt 3.5): Wie groß ist die Differenz zwischen den tatsächlichen Kosten der Landeshauptstadt Dresden für die aufgenommenen und untergebrachten Personen und der Pauschale vom Freistaat Sachsen (aufgeschlüsselt nach „Anzahl der Leistungsberechtigten“, „Finanzierungsbedarf je Leistungsempfänger“, „Kostenerstattung je Leistungsempfänger“ sowie „Finanzierungsdefizit je Leistungsempfänger“)?
  7. Wie viel Euro hat die Landeshauptstadt Dresden in den Jahren 2017 sowie 2018 bisher durchschnittlich je Asylbewerber bzw. Flüchtling aufgewendet?
  8. Auf welcher gesetzlichen Grundlage wird mit einer deutlichen Erhöhung der Pauschale seitens des Freistaates an die Landeshauptstadt Dresden gerechnet, wie in der Hausmitteilung vom 2. November 2018 mitgeteilt? Mit welchen Auswirkungen ist zu rechnen, wenn die erwartete Erhöhung nicht in Kraft tritt?
  9. Welche monatlichen Kosten entstehen der Landeshauptstadt Dresden derzeit für die Soziale Betreuung (Punkt 5.5 Asyl-Monitoring) von Flüchtlingen?

Mit freundlichen Grüßen

Gordon Engler

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