Anfrage AF2969/19

Gegenstand: Versammlungsgeschehen zum 13. Februar

Einleitung:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
anlässlich des 13. Februars fanden wieder verschiedene Veranstaltungen/Kundgebungen statt. Dazu meine Fragen:

Fragen:

  1. Wie viele Veranstaltungen (Versammlungen, Kundgebungen, Demonstrationsaufzüge etc.) mit Bezug zur Thematik 13. Februar wurden in diesem Jahr bei der Versammlungsbehörde der Landeshauptstadt Dresden angemeldet? Wer waren die Veranstalter?
  2. Wurden den Veranstaltern Auflagen erteilt? Wenn ja, welchem Veranstalter wurden welche Auflagen erteilt? Gab es Verstöße gegen die Auflagen oder allgemein Verstöße gegen das Versammlungsgesetz und wie wurden sie geahndet?
  3. Im Rahmen der Veranstaltung der Alternative für Deutschland (AfD) am 13. Februar ab ca. 21:15 Uhr auf dem Altmarkt kam es zu Gegenprotesten. Durch wen waren diese Gegenproteste angemeldet oder handelte es sich um eine „Spontanveranstaltung“?

 Mit freundlichen Grüßen

Stefan Vogel

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