AF3026/19

Gegenstand: Städtepartnerschaft mit Brazzaville

Einleitung:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
im Rahmen der Städtepartnerschaft mit Brazzaville (Kongo) haben Sie ein „Abkommen zur Städtepartnerschaft zwischen Dresden und Brazzaville“ sowie ein entsprechendes „Arbeitsprogramm“ unterzeichnet.
Dazu folgende Fragen:

Fragen:

  1. Welche konkreten Maßnahmen zur „Zusammenarbeit […] in den Bereichen Bildung, Kultur, Künste, Sport, Wirtschaft, städtische Landwirtschaft, Gesundheit, Stadtentwässerung, technologischer Austausch, Stadtverwaltung, Nahverkehr und Katastrophenhilfe“ sind bereits geplant?
  2. Es soll eine sich jährlich treffende „ständige Nachbereitungs- und Koordinierungskommission“ eingerichtet werden. Welche Personen sollen dieser Kommission angehören?
  3. Welche Kosten ergeben sich aus dem „Abkommen zur Städtepartnerschaft zwischen Dresden und Brazzaville“ sowie den in dem „Arbeitsprogramm“ genannten Maßnahmen in den Jahren 2019 sowie 2020 für die Landeshauptstadt Dresden? Aus welchem Haushaltstitel werden die Maßnahmen gedeckt?

Mit freundlichen Grüßen

Gordon Engler

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