Anfrage AF3057/19

Gegenstand: YENIDZE

Einleitung:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
in der Altstadt, u.a. im Stallhof/beim Verkehrsmuseum, waren Aufsteller mit folgendem Text zu lesen: „YENIDZE WIRD ZUR MOSCHEE – Es gibt derzeit drei eingetragene Moscheegemeinden in Dresden. Zusammengenommen haben die Gemeinden weniger als 1000 Mitglieder. Die bestehenden Moscheen sind äußerlich wenig repräsentativ und zum Teil nicht sehr zentral gelegen. Islamfeindliche Hetze ist in Dresden Alltag – keine besonders einladende Stadt also. Wenn Dresden mit der Kulturhauptstadtbewerbung eine „Neue Heimat“ werden soll, dann auch für alle. In diesem Sinne wäre es ein tolles Zeichen, wenn die in der Innenstadt gelegene Tabakfabrik Yenidze zur Moschee und Kulturzentrum werden und Dresden somit ein Stück Toleranz und Diversität vorlegen könnte.“ Auf den Aufstellern fand sich kein Impressum. Bei der grafischen Gestaltung wurde sich jedoch gezielt an jener der Kulturhauptstadtbewerbung orientiert.

Fragen:

  1. Ist der Landeshauptstadt Dresden bekannt, wer der Verantwortliche (i.S.d.P.) für die Aufsteller ist?
  2. Wie positioniert sich die Landeshauptstadt Dresden zu dieser oben genannten Forderung?
  3. Sofern die Plakate ohne vorherige Kenntnis/Einwilligung der Landeshauptstadt Dresden erstellt worden sind: unterliegen u.a. die Grafiken sowie das Motto zur Bewerbung „Kulturhauptstadt Europa 2025“ der Landeshauptstadt Dresden dem Urheber- oder sonstigen Schutzrechten? Wenn ja, gedenkt die Landeshauptstadt Dresden gegen missbräuchliche Nutzungen vorzugehen?

Mit freundlichen Grüßen

Gordon Engler

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