Mündliche Anfrage mAF0086/15

Stadtrat Jörg Urban - 20.01.2016

Gegenstand:
Prävention und Sicherheit in Dresden

Fragen:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
seit meiner letzten Anfrage im Stadtrat im Oktober 2015 (vgl. mAF0074/15) hat sich das subjektive Sicherheitsempfinden der Dresdner Bevölkerung nicht verbessert – im Gegenteil.

Dazu habe ich nun folgende (Nach)fragen:

  1. Werden die Streifen im Bereich Hauptbahnhof bis Neumarkt von der Besonderen Einsatzgruppe (BEG) des Ordnungsamtes, welche bis Ende November 2015 stattfinden sollten, kontinuierlich fortgesetzt? Konnten zudem die vier unbesetzten Stellen im Gemeindlichen Vollzugsdienst (GVD) mittlerweile besetzt werden und ist der zweite Diensthund nun ebenfalls im Einsatz?
  2. Für die Zukunft (Doppelhaushalt 2017/2018) hat das Ordnungsamt 20 zusätzliche Planstellen für den Gemeindlichen Vollzugsdienst (GVD) beantragt. Bewertet die Verwaltung diese 20 zusätzlichen Planstellen als ausreichend, um Ordnung und Sicherheit nicht nur auf der Prager Straße, sondern wieder im gesamten Stadtgebiet aufrecht zu erhalten oder wird auf Grund der derzeitigen Lage eine weitere Anhebung der Planstellen beim GVD sowie der BEG beabsichtigt?

Die Antwort des OB als PDF herunterladen.

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